Medienmitteilungen Bezirk und Stadt Rheinfelden

 

Alexander Huber in die Schulpflege Rheinfelden

 Die Grünliberale Partei Rheinfelden empfiehlt den Wählerinnen und Wähler aus Rheinfelden, Alexander Huber, Jahrgang 1973 zur Wahl in die Schulpflege. Als Vater von drei Kindern im Alter von 5,11+13Jahren stehen im schulische Belange nahe. Beruflich ist Alexander Huber in der Forschung und Entwicklung neuer Krebstherapien tätig.

Dominik Burkhardt, frisch gewählter Stadtrat von Rheinfelden

Dominik Burkhardt, frisch gewählter Stadtrat von Rheinfelden

Dass Sie, geschätzte Rheinfelderinnen und Rheinfelder, mich am vergangenen Sonntag 25. Juni 2017 in den Stadtrat wählten, erfüllt mich mit grosser Freude und mit Stolz.

Die GLP nominiert Dominik Burkhardt für die Stadtratswahlen

Die GLP nominiert Dominik Burkhardt für die Stadtratswahlen

 An ihrer vergangenen Mitgliederversammlung nominierten die Mitglieder der Grünliberalen Partei einstimmig Dominik Burkhardt zu ihrem Stadtratskandidaten. Dominik Burkhardt mit Jahrgang 1976, lebt seit über zehn Jahren in Rheinfelden und lernte zu schätzen, was diese Stadt alles bietet.

Gemeinsame Medienmitteilungen von Parteien zur Optimierung Aufgaben Kanton und Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Gemeinden. (AVBiG) und (FiAG) zur Abstimmung vom 12. Feb.2017

Gemeinsame Medienmitteilungen von Parteien zur Optimierung Aufgaben Kanton und Gemeinden und Neuordnung des Finanzausgleichs zwischen Gemeinden. (AVBiG) und (FiAG) zur Abstimmung vom 12. Feb.2017

 Die beiden kantonalen Finanzvorlagen der Volksabstimmung vom 12. Februar wurden im Grossen Rat mit ganz klarem Mehr gutgeheissen. Es handelt sich um gut vorbereitete, vernünftige Anpassungen zur Erhöhung der Transparenz von Aufgaben und Kosten. Entsprechend unterstützen fast alle Grossratsparteien die Vorlagen.

Leserbrief des Präsidenten zur Abstimmung vom 12. Feb.2017 betreffend AVBiG und FiAG.

Leserbrief des Präsidenten zur Abstimmung vom 12. Feb.2017 betreffend AVBiG und FiAG.

 Bei dieser nicht ganz einfachen Vorlage ist es entscheidend, wie die Gemeinden miteinander umgehen und es stellt sich die Frage, ob unter den Gemeinden die Bereitschaft zu einer gewissen Solidarität untereinander besteht.

Experiment Bildungsinitiative

Experiment Bildungsinitiative

 Die sogenannte Bildungsinitiative bezeichnet den Lehrplan 21 als Experiment und fordert dessen Stopp. Der Begriff „Experiment“ ist per Definition ein „Versuch, Wagnis; gewagtes, unsicheres Unternehmen“ und umschreibt damit viel besser die irreführende Initiative als den breit abgestützten Lehrplan! Die Initianten experimentieren mit der Zukunft unserer Kinder und nicht umgekehrt!

Keine erneute Kandidatur von GLP – Stadträtin Béa Bieber

Keine erneute Kandidatur von GLP – Stadträtin Béa Bieber

 Der Vorstand der GLP Rheinfelden teilt mit, dass sich ihre Stadträtin Béa Bieber nicht mehr für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellt. Nach 4 Jahren als Mitglied der Schulpflege und nun 20 Jahren als Stadträtin möchte sie dieses Amt jetzt jüngeren Kräften überlassen.

Nein zur Aargauischen Volksinitiative„Ja zu einer guten Bildung – Nein zum Lehrplan 21“

Nein zur Aargauischen Volksinitiative„Ja zu einer guten Bildung – Nein zum Lehrplan 21“

Die vorliegende Initiative zielt einzig und allein auf die Verhinderung der Einführung des Lehrplans 21 im Kanton Aargau ab und ist daher vom Titel her irreführend.

Wortmeldung des Präsidenten zum Rheinuferweg anlässlich der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 16

Wortmeldung des Präsidenten zum Rheinuferweg anlässlich der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2016

Die vom Stadtrat in der Botschaft vorgestellte Variante mit Asphaltbelag entspricht nicht den Vorstellungen der GLP

Die GrünliberalenBezirk Rheinfelden sagen DANKE

Die Grünliberalen Bezirk Rheinfelden sagen DANKE

 Die Grünliberale Partei des Bezirk Rheinfelden bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, welche mit ihrer Wahl am vergangenen Wochenende die GLP unterstütz haben.

Standaktion glp Bezirk Rheinfelden

Standaktion glp Bezirk Rheinfelden

Von links nach rechts; Dominik Pfoster, Béa Bieber, Serap Hänggi, Hanna Byland, Michael Derrer und Roland Agustoni (bisher)

Am vergangenen Samstag führten die Grünliberalen (GLP) eine Standaktion in der Rheinfelder Marktgasse durch. Die Bevölkerung nutze die Möglichkeit rege, mit den Kandidierenden der Liste 6 persönlich in Kontakt zu treten

Die GLP Bezirk Rheinfelden auf Werbetour in der Region

Die GLP Bezirk Rheinfelden auf Werbetour in der Region

Am vergangenen Samstag wurden die Gemeinden von Magden, Möhlin, Stein und Wallbach durch Mitglieder der Grünliberalen auf ihrer Werbetour anlässlich der Grossratswahlen besucht. Im Bild: Roland Agustoni (bisher) und Béa Bieber

Die Grünliberale Stadtpartei Rheinfelden (glp) sagt klar Nein zum neuen Rheinsteg!

Die Grünliberalen sagen klar Nein zum neuen Rheinsteg.

Die Grünliberale Partei der Stadt Rheinfelden stimmte anlässlich ihrer letzten Mitgliederversammlung allen Traktanden der Gemeindeversammlung zu.

Die ausgepresste Zitrone wird jetzt noch zerrieben

Die ausgepresste Zitrone wird jetzt noch zerrieben

Nun liegen sie also vor, die regierungsrätlichen „Sparmassnahmen“ für das kommende Jahr. Nach dem seit Jahren ein Sparpaket nach dem anderen geschnürt wurde, heisst auch nun wieder die Devise sparen, sparen, sparen. Und zwar egal was es kostet

Jahresrückblick der GLP Rheinfelden vom 25. Juni 2016 für den Newsletter der kantonalen Partei.

Jahresrückblick der GLP Rheinfelden vom 25. Juni 2016 für den Newsletter der kantonalen Partei

Der Vorstand hat an neun Sitzungen die Aktivitäten der GLP koordiniert und vorbereitet. An vier Mitgliederversammlungen konnten sich die Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten direkt zur Arbeit der Partei äussern und/oder sich einbringen.

Die GLP - Rheinfelden stimmt allen Anträgen an der Gemeindeversammlung vom 15.06.16 zu

Die GLP Rheinfelden stimmt allen Anträgen an der Gemeindeversammlung vom 15.06.16 zu

Anlässlich ihrer letzten Mitgliederversammlung referierte die GLP-Stadträtin Béa Bieber zu den Traktanden der Gemeindeversammlung, speziell zur Einführung Subjektfinanzierung Kindertagesstätten.

Die GLP begrüsst den Entscheid des Regierungsrates

Die GLP begrüsst den Entscheid des Regierungsrates
zur Beibehaltung der Berufsschule Fricktal BZF

Die GLP Bezirkspartei Rheinfelden begrüsst den Umsetzungsvorschlag des Regierungsrates zum „Standort- und Raumkonzept Sekundarschule II (S+R)“ grundsätzlich.

Antrag der GLP zur Ertüchtigung und Sanierung des Rheinuferweges anlässlich der Gemeindeversammlung vom 30. März 2016

Antrag der GLP Ortspartei

Der bestehende Rheinuferweg soll saniert und ertüchtigt werden. Der Gemeinderat wird beauftragt der Gemeindeversammlung zusammen mit dem Budget 2017 eine Kreditvorlage zu unterbreiten, welche unter anderem folgendes berücksichtigt:

GLP - Votum zur Ablehnung des „neuen Rheinsteges“ anlässlich der Gemeindeversammlung vom 30. März. 2016

GLP Nein zum Rheinsteg / Gemeindeversammlung 30. März 2016

die GLP empfiehlt ihnen dieses Brückenprojekt, obwohl architektonisch durchaus ansprechbar, abzulehnen. In unserer Gesamtabwägung von Kosten und Nutzen sind wir zur Überzeugung gelangt, dass dieses Verhältnis nicht ausgewogen ist.

Die Grünliberale Bezirkspartei Rheinfelden hat nominiert

Anlässlich ihrer Bezirksparteiversammlung hat die GLP Rheinfelden ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Grossratswahlen 2016 nominiert.

Die Grünliberalen (GLP) sagen Ja zum „Roten Haus“ und Nein zum neuen Rheinsteg

Die Grünliberalen (GLP) sagen Ja zum „Roten Haus“ und Nein zum neuen Rheinsteg

R.Ag. Die Grünliberale Stadtpartei hat an ihrer letzten Mitgliederversammlung die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung besprochen.

Grossrat Sukhwant Singh tritt in die GLP ein

Grossrat Sukhwant Singh tritt in die GLP ein

Ich möchte mich als Politiker neu ausrichten und auch stärker einbringen, deshalb habe ich mich nach einer neuen politischen Heimat mehr in der Mitte umgeschaut. Die Grünliberale Partei steht mir und meinen Ansichten und Werten am nächsten.

Die GLP Stadtpartei sagt Ja zu den Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2015

Die GLP Stadtpartei sagt Ja zu den Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom 9. Dezember 2015

Die GLP sagt Ja zu den Geschäften der Gemeindeversammlung

Die Grünliberalen nehmen das Budget 2016 zustimmend zur Kenntnis. Die GLP bedankt sich beim Gemeinderat für das ausgeglichene und moderat gestaltete Budget und stellt sich auch hinter den Steuerfuss von 100%.

Fraktionsbericht über die Grossratssitzung vom 20.10. 2015 von Grossrat Roland Agustoni.

Fraktionsbericht über die Grossratssitzung vom 20.10. 2015 von Grossrat Roland Agustoni.

Programm Natur 2020 Quo vadis?

Aus „Fricktalersicht“ erwähnenswert gilt die unbestrittene Richtplan Festsetzung der Deponie „Sisslerfeld“.

Hanna Byland 2 x auf Ihre Liste

Hanna Byland 2 x auf Ihre Liste

Hanna Byland, Jahrgang 1990 von Rheinfelden, ist Vorstandsmitglied der Grünliberalen Partei (GLP) des Kantons Aargau und unserer Bezirkspartei.

Erfolgreiche Standaktion der Jungen GLP in Rheinfelden

Erfolgreiche Standaktion der Jungen GLP in Rheinfelden

Standaktion der Jungen Grünliberalen Partei (JGLP)

Am vergangenen Samstag trafen sich die Nationalratskandidierenden der Jungen Grünliberalen (JGLP Liste 7b) des Kanton Aargau zu einer Standaktion in der Marktgasse in Rheinfelden.

Stellungnahme zum Gestaltungsplan „Schiffacker“ , vom 15. August 2015

Stellungnahme zum Gestaltungsplan „Schiffacker“ , vom 15. August 2015

Mitwirkung Gestaltungsplan N: Schiffacker

Die Grünliberale Ortspartei (glp) bedankt sich für die Möglichkeit der Stellungnahme betreffend oben erwähnten Angelegenheit. Die GLP begrüsst die Vorgeschlagene Ausrichtung im Gebiet Schiffacker eine Zone für Sport-, Freizeit- und Kulturnutzung einzurichten.

GLP Bezirk Rheinfelden für ein starkes Fricktal mit dem Beufsbildungszentrum in Rheinfelden

GLP Bezirk Rheinfelden für ein starkes Fricktal mit dem Beufsbildungszentrum in Rheinfelden:

Die GLP Rheinfelden verlangt, dass das Berufsbildungszentrum Fricktal (BZF) in Rheinfelden erhalten bleibt. Sie wehrt sich gegen den erneuten Versuch, das Fricktal zu schwächen.

Nach einer kontroversen Debatte entscheiden sich die glp-Mitglieder in Rheinfelden am 27. Mai 2015 ganz knapp für ein "Ja“ zur Erbschaftssteuerinitiative – und anders als im Kanton und in der Schweiz.

Die GLP in Rheinfelden sagt knapp "Ja" zur Erbschaftssteuerinitiative

Nach einer kontroversen Debatte entscheiden sich die GLP-Mitglieder in Rheinfelden ganz knapp für ein "Ja" – und anders als im Kanton und in der Schweiz.

Stellungnahme der glp- Stadtpartei Rheinfelden zur Vernehmlassung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grundes

Reglement über die Nutzung des öffentlichen Grundes.

Die Grünliberale Partei bedankt sich beim Stadtrat für die Möglichkeit der Anhörung betreffend das oben erwähnten Reglements. Auch wenn wir uns in Teilbereichen eine liberalere Auslegung hätten vorstellen können, sind wir mit der Stossrichtung des Reglements einverstanden

Vorstand der Grünliberalen (glp) Bezirk und Stadt Rheinfelden bestätigt

Vorstand der Grünliberalen (glp) Bezirk und Stadt Rheinfelden bestätigt

RAg. Am vergangenen Mittwoch fand im Hotel Schützen in Rheinfelden die Mitgliederversammlung der GLP- Bezirks- und Stadtpartei statt.

Stellungnahme der glp – Stadtpartei Rheinfelden zum Standortentscheid des Stadtrates betreffend Neuen Rheinsteg.

Stellungnahme der glp- Rheinfelden zum neuen Rheinsteg.

Die Ortsparteien wurden vom Stadtrat an ihren Ortsparteiengespräche und die Bevölkerung anlässlich der letzten Gemeindeversammlung dahingehend informiert, dass der Neue Rheinsteg, nicht mehr am bisherigen Standort zu liegen komme.

Stellungnahme der Grünliberalen (glp) Rheinfelden, zur Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2014 in Rheinfelden

Stellungnahme der Grünliberalen (glp) Rheinfelden, zur Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2014 in Rheinfelden

Die Grünliberale Stadtpartei hat anlässlich ihrer Mitgliederversammlung die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung besprochen.

Tour d’Horizon» zu aktuellen Fricktaler Projekten

Am 2. September war Regierungsrat Urs Hofmann Gast bei der GLP in Rheinfelden

Urs Hofmanns Referat war eine «Tour d’Horizon» zu aktuellen Fricktaler Projekten

Zum Sparpaket des Regierungsrates vom 15. Juni 2014, von GLP Grossrat Roland Agustoni

Zum Sparpaket des Regierungsrates

Nun liegt sie also da, die viel beschworene Leistungsanalyse des Regierungsrates, schön geschnürt und verpackt als Sparpaket.

Postulat Roland Agustoni, glp, Rheinfelden, vom 3. Juni 2014 betreffend Überprüfung der Verkehrssituation beim Strassenkreisel Autobahnausfahrt A3 Rheinfelden - Ost / Magden

Aufgrund des Beschlusses der Mitgliederversammlung reichte Grossrat Roland Agustoni ein entsprechendes Postulat ein.

Der Regierungsrat wird eingeladen, die Sicherheits- und Funktionsfähigkeit des Kreisels nach der Autobahnausfahrt (A3) Rheinfelden - Ost / Magden zu überprüfen

Die GLP sagt JA zum Kredit für die Schulanlage Engerfeld

Die GLP sagt JA zum Kredit für die Schulanlage Engerfeld

An ihrer Mitgliederversammlung vom 28. Mai 2014, haben die Grünliberalen die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung besprochen.

Projekt Kaiserstrasse: Ein runder Tisch dreht sich im Kreis

Am Donnerstag 15. Mai 2014 fand der erste und langersehnte runde Tisch zum Thema Kaiserstrasse statt. Leider entsprach er weder den Erwartungen der Teilnehmenden, noch hat er zu neuen Erkenntnissen geführt. Höchst misslich war bereits die suggestive Einstiegsfrage gewählt: „Wo sehen sie die Vorteile und wo die Risiken eines Testbetriebes?“ gefolgt von „Unter welchen Umständen können sie einem Testbetrieb zustimmen?“. Dass die Rheinfelder das Projekt Kaiserstrasse am 29. April 2012 abgelehnt haben und deshalb ein Testbetrieb nicht selbstverständlich ist, wurde von den Anwesenden (Stadtammann F. Mazzi und Stadtrat W. Jucker) weder erklärt, noch wurde eine Diskussion hierzu zugelassen, obwohl es mehrere Versuche über den ganzen Abend hinweg gab. Was sich aus den erzwungenen Gruppenarbeiten ergab, ist, dass ein Testbetrieb von den Anwesenden nur als sinnvoll empfunden wird, wenn er sich über die ganze Strecke des Projektes hinweg zieht. Die ganze Strecke ist aber nicht gleichzusetzen mit allen Punkten des Projektes: gerade der Kreisel beim Coop wurde stark und parteiübergreifend kritisiert. Die Grünliberale Partei begrüsst, dass nach Lösungen für das Projekt gesucht wird. Da die GLP als einzige Partei das Referendum unterstützt hat, halten wir weiterhin an den Punkten fest, welche wir auch damals schon aufgeführt haben: Es macht keinen Sinn, eine bestehende Unterführung zuzuschütten; Haltebuchten für Busse sind beizubehalten; ein Mittelstreifen für Fussgänger ist auf dieser stark befahrenen Strasse, welche ein Schulweg ist, zu gefährlich; die sichere Querung beim Coop ist unseres Erachtens dem Verkehrsfluss vorzuziehen.

Hanna Byland, glp Bezirk Rheinfeldn

Streitgespräch zwischen Roland Agustoni (Präsident glp-Stadt Rheinfelden) und Daniel Vulliamy (Präsident SVP Stadt Rheinfelden) zur Einführung eines Einwohnerrates in Rheinfelden

Streitgespräch zwischen Roland Agustoni (Präsident glp-Stadt Rheinfelden) und Daniel Vulliamy (Präsident SVP Stadt Rheinfelden) zur Einführung eines Einwohnerrates in Rheinfelden

Am 30. März entscheidet das Rheinfelder Stimmvolk über die Einführung eines Einwohnerrates. Mit dem untenstehenden Link gelangen sie zum Streitgespräch zwischen Roland Agustoni (Präsident glp-Stadt Rheinfelden) und Daniel Vulliamy (Präsident SVP Stadt Rheinfelden)
 
http://www.srf.ch/news/regional/aargau-solothurn/rheinfelder-abstimmungskampf-parlament-oder-direkte-demokratie

Jahresbericht 2013 der glp-Bezirks- und Stadtpartei Rheinfelden

Jahresbericht 2013 der glp-Bezirks- und Stadtpartei Rheinfelden

Das politische Jahr 2013 begann am 23. Januar mit einer öffentlichen Mitgliederversammlung an welcher unser Nationalrat Beat Flach aus „Bern“ berichtete. Dann stand dieses ganz im Zeichen von Wahlen. Auf Bezirksebene stellen wir nun neu einen Bezirksrichter und haben Einsitz im Schulrat vom Bezirk. Für unsere noch junge Partei war dies ein toller Erfolg und Motivation für die anstehenden Kommunal- und Gemeinderatswahlen. Im Juli führten wir einen Wahlanlass für unsere Stadträtin Béa Bieber auf dem „Inseli“ in Rheinfelden durch. Der durch einen Rücktritt aus der Gemeindebehörde vakante Sitz war heiss umstritten. Die SVP wollte neu in den Stadtrat und die SP ihren durch den Rücktritt frei werdenden Sitz wieder besetzen. Die Ausgangslage war somit klar. Alle gegen die GLP. Sogar die im Stadtrat nicht vertretende CVP nahm gegen uns öffentlich Stellung und unterstützte den SVP- Kandidaten. Es half ihnen nichts. Unser aller Aufwand hat sich gelohnt. Béa wurde mit einem tollen Resultat wieder gewählt. Auch in Zeiningen gelang unserem Kandidaten Peter Frick die Wiederwahl problemlos. Er wurde auch als Vizepräsident bestätigt. In den kommunalen Behörden sind wir in der wichtigen Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission vertreten und stellen ein Mitglied im Wahlbüro. Unsere Partei unterstütze bei einer Ersatzwahl im Oktober den parteilosen Walter Byland (Vater unseres neuen Vorstandsmitgliedes Hanna) als Bezirksrichter und brachte diesen trotz heftiger Gegenwehr von FDP / CVP und SVP in dieses Gremium. Am 18. September besuchte Frau Regierungsrätin Susanne Hochueli unsere Bezirkspartei und referierte zum Thema „Ausgangslage im Alter fürs Fricktal“. Dieser gute besuchte Anlass motivierte uns, aufs neue Jahr Regierungsrat Hofmann zu einem ähnlichen Anlass schon zu verpflichten. Die GLP nahm teil an Standaktionen zum Pflegegesetz und zur Initiative zur Einführung eines Einwohnerrates. Für letzteres sammelten wir auch fleissig Unterschriften. Wir konnten im vergangenen Jahr auch einen leichten Zuwachs an Mitglieder verzeichnen. Aufgrund des hohen Beitragssatzes ist das rekrutieren jedoch schwierig. Dies mag auch ein Grund sein, dass wir mehr eingeschriebene Sympathisantinnen und Sympathisanten als Mitglieder haben. Auch sind viele parteilose Mandatsträger in den Gemeinden des Bezirks, die uns eigentlich nahestehen nicht bereit die doch hohen, geforderten Mandatsabgeben zu entrichten und bleiben so unserer Partei fern. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass ein erfolgreiches aber auch sehr arbeitsintensives Politjahr hinter uns liegt. Ob wir diesen hohen Takt auch weiterhin halten können, hängt nicht zuletzt auch davon ab, ob wir unsere Mitgliederzahl mit engagierten Personen erweitern können um uns so auch noch in weiteren Gremien (und Gemeinden) einzubringen und wie die anstehenden Arbeiten künftig auf mehrere Köpfe und Hände verteilt werden kann.
Roland Agustoni, Grossrat und Bezirks- und Stadtpräsident Rheinfelden
 

glp Stadtpartei Rheinfelden klar für die Einführung eines Einwohnerrats.

Mehr Demokratie durch breite Meinungsbildung

Die Geschäfte an einer Gemeindeversammlung sind immer umfassender und komplexer geworden. Eine seriöse Diskussion und Behandlung dieser Geschäfte ist auch aufgrund der erst etwa 4 Wochen vor  Versammlungstermin zugestellten Unterlagen für viele Stimmberechtigte kaum noch möglich. Selbst die Ortsparteien haben oft Mühe, die genauen Sachzusammenhänge, Hintergründe, Absichten und Abläufe zu erkennen, zu analysieren und zu beurteilen. Diese fehlende Grundkenntnis mag auch ein Grund dafür sein, dass sich heute lediglich noch etwa 2-5% der Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung beteiligen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind heute stark in den Berufsalltag eingebunden. Für sie ist es deshalb hilfreich, wenn sie sich mit wenig Aufwand, aber verständlich in der Sache, über laufende und geplante Geschäfte informieren können. Der Einwohnerrat ist als legislative Kraft der Gemeinde, das richtige demokratisch legitimierte Gefäss dazu. Seine Sitzungen sind nicht nur öffentlich, sondern vor und nach den Sitzungen wird in der Presse und auch online über ihre Verhandlungen berichtet. Die entsprechenden Sitzungsprotokolle und Traktandenlisten dazu sind dann auch im Internet einsehbar. Diese Transparenz wird so zum Sockel der Demokratie. Durch die Einführung eines Einwohnerrates, wird die politische Arbeit transparenter, offener, direkter, verständlicher und für alle leicht zugänglich. Abgesehen davon unterliegen wichtige Sachgeschäfte (Rotes Haus / Budget) dem obligatorischen Referendum. Ein Einwohnerrat, welcher etwa 12 Mal pro Jahr tagt, kann Geschäfte unserer Stadt besser strukturieren, kontinuierlich bearbeiten, sachbezogen und lösungsorientiert diskutieren. Die Gemeindeversammlung ist heute für eine so grosse Gemeinde wie Rheinfelden nicht mehr die optimale Organisationsform. Es ist an der Zeit, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen. Ein Einwohnerrat bringt unserer Gemeinde mehr Demokratie durch breitere Meinungsbildung. Deshalb sagen die Grünliberalen klar JA zur Einführung eines Einwohnerrates.

Roland Agustoni, Parteipräsident der GLP- Rheinfelden 

Die glp-Stadt Rheinfelden sagt JA zum Einwohnerrat

Mit einem charmanten Stand vor dem Rathaus hat die GLP Rheinfelden letzten Samstag die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern Rheinfeldens gesucht. Die GLP befürwortet die Einführung des Einwohnerrates in Rheinfelden über welchen am 30. März abgestimmt wird. Die Gemeindeversammlung ist keine zeitgemässe Versammlungsform mehr für eine solch grosse Stadt wie Rheinfelden. Ein Einwohnerrat hingegen würde die Rheinfelder besser repräsentieren und stärkeren Einfluss auf die Ausgestaltung von Rheinfelder Projekten haben. Da die Verhandlungen öffentlich sind und grosse Geschäfte weiterhin zur Abstimmung vorgelegt werden müssen, ist kein Verlust an Demokratie zu befürchten.

Roland Agustoni, Präsident glp Stadt Rheinfelden

Nehmen wir die Steuerung der Zuwanderung als Chance wahr (Michael Derrer glp-Bezirk Rheinfelden)

Die Annahme der Initiative "gegen die Masseneinwanderung" überrascht nicht, nachdem sogar linke Autoren Bücher über die negativen Folgen der starken Einwanderung geschrieben haben (ich denke an Vontobel/Löpfe "Aufruhr im Paradies", 2011). Der Bundesrat und die Mehrheit der Parteien wollten die Zeichen nicht erkennen. Anstatt die Herausforderungen der Zuwanderung ernst zu nehmen und über Gegenvorschläge zur Initiative nachzudenken, wurde nur das Loblied auf das Wirtschaftswachstum gesungen und gleichzeitig mit dem Hammer der Bilateralen Verträge gedroht.

Es ist nun nicht so, dass plötzlich über 50% der Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ausländerfeindlich geworden sind. Sie haben das schleichende Abhandenkommen der Lebensqualität unseres kleinen Landes durch verstopfte Strassen und Züge, den Druck auf die Löhne (nach unten), auf die Mieten und Preise (nach oben) wahrgenommen und die Konsequenzen daraus gezogen. Mit dem Abstimmungsausgang steht die Politik heute wieder über den "alternativlosen" Sachzwängen von Wirtschaft und internationalen Abkommen.

Ich finde, wir sollten den Entscheid als Chance betrachten, auch für unsere Wirtschaft:

Zum Beispiel müssen (sollen, können) nun mehr Ärztinnen und Ärzte in der Schweiz ausgebildet werden. Der enge Numerus Clausus im Medizinstudium frustriert viele motivierte Studenten - stattdessen muss dann Fachpersonal aus dem Ausland importiert werden.

Damit die hier Ansässigen bereit sind, wenig qualifizierte Arbeiten auszuführen, braucht es akzeptable Löhne und Arbeitsbedingungen.

Und nicht, dass ich es Süd- und Osteuropäern vergönne, in der Schweiz zu arbeiten. Aber werden diese dynamischen Personen nicht in ihren Ländern gebraucht, damit vor Ort gesunde Wirtschaftsstrukturen entstehen, die Wirtschaftswachstum ermöglichen, ... von dem dann auch die Schweizer Exporte profitieren?

Michael Derrer glp-Bezirk Rheinfelden

Fast dafür ist auch dagegen!

Die nächstes Wochenende zur Abstimmung stehende Initiative "gegen Masseneinwanderung" antwortet auf das Empfinden, dass uns schleichend ein Teil unserer Lebensqualität abhanden kommt.

Mit den Initianten gehe ich einig, dass es das Vorrecht eines souveränen Staates bleiben muss, die Zuwanderung auf sein Territorium zu steuern. Was mich an der Initiative stört, ist die unterschwellige Ausländerfeindlichkeit, auf der sie fusst.

Die Gegenseite stellt die Interessen der Wirtschaft über alles. Die Bevölkerung der Schweiz hat jedoch wenig vom Wirtschaftswachstum, wenn das Einkommen pro Kopf stagniert. Und die Folgeerscheinungen der starken Einwanderung der letzten Jahre sind real: durch den Druck auf Löhne, Mieten und Immobilienpreise, und durch die Überlastung von ÖV und Strassenverkehr gibt es auch Verlierer, was von den Gegnern im Abstimmungskampf gänzlich verschwiegen wird. Ich bezweifle auch, dass eine Annahme der Initiative die Bilateralen Abkommen in Frage stellen würde -die Abwanderung qualifizierter Berufsleute kann kaum im Interesse der EU liegen.

Nach Abwägen der Argumente habe ich dieses Mal noch (knapp) für die Aufrechterhaltung der Personenfreizügigkeit gestimmt. Wir dürfen diese jedoch nicht als heilige Kuh betrachten, sondern bloss als ein Instrument, das wir vorläufig gewählt haben. Bei der nächsten Abstimmung - und sie kommt bestimmt - könnte ich mich gut zugunsten der Initiative entscheiden.

Michael Derrer, glp-Bezirk und Stadt Rheinfelden

Stellungnahem der glp- Bezirkspartei-Rheinfelden zur Abstimmung über FABI

JA zu FABI

Immer mehr Menschen benutzen in der Freizeit oder für ihren Arbeitsweg die Bahn (3,7 Mio. Menschen pendeln). Aber auch der Güterverkehr verzeichnet ungeheure Wachstumsraten. Dies führt zu Engpässen, die neben dem Unterhalt auch einen Ausbau und Planungsschritte für die Zukunft nötig machen. Unsere Verkehrsinfrastruktur ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Der öV gilt somit auch als Standortvorteil, der nur mit gezielten Investitionen gesichert werden kann. Um den künftigen Entwicklungen im Schienenverkehr Rechnung zu tragen, braucht es einerseits den politischen Willen und andererseits zur Finanzierung FABI. Was „bringt“ FABI dem Fricktal? Auch wenn in dieser Vorlage (noch) keine konkreten Umsetzungsschritte vorab für unsere Bözberline vorgesehen sind, so werden nur mit FABI künftige Erweiterungen und Ausbauten ermöglicht. Eine Angebotserweiterung der S-Bahn von Stein nach Laufenburg im Halbstundentakt, mit einem Halt im „Sisslerfeld“ für die zu erwartenden Pendlerströme ist nur mit politischem Willen und FABI möglich. Gemäss dem vom Bundesrat errechneten Nachfragewachstum von 60% bis 2030 allein im öffentlichen Verkehr, fehlen uns dann auf unserer Bözberlinie rund 3000 Sitzplätze. Die zur Kapazitätserweiterung nötige Anschaffung von Doppelstockzügen ist nur mit politischem Willen und FABI möglich. Der geplante Umschlagsterminal Basel Nord für den Kombinierten Verkehr wird zusätzliche Belastungen vorab im Güterverkehr mit sich bringen, allein im September 2010 durchfuhren 2800 Güterzüge das Fricktal. Die nötigen Massnahmen auch zum Schutz des Personenverkehrs sind nur mit politischem Willen und FABI möglich. Der Ausbau von Park + Ride- Plätzen in Bahnhofsnähe für unsere Pendlerinnen und Pendler ist nur mit politischem Willen und FABI möglich. Damit das Fricktal nicht unter die Güterzugsräder gerät ist der Bau des Wisenbergtunnels von entscheidender Bedeutung. Hierzu werden Kredite für Studien dieses 3.Juradurchstichs ausgelöst. Die Umsetzung und Realisation ist jedoch nur mit politischen Willen und FABI möglich. Die wachsende Mobilität kann nur der öV bündeln und beansprucht daher weniger Raum. Da der öffentliche Verkehr auch weniger Energie verbraucht, heisst ein JA zu FABI auch Ja zur Nachhaltigkeit. Die Kosten für Betrieb, Unterhalt und Ausbau sollen künftig aus einem einzigen, unbefristeten Fonds gedeckt werden. Dass natürlich niemand gerne bereit ist diesen Fonds zu speisen liegt auf der Hand. Dass man nun aber diese Vorlage aufgrund des Pendlerabzuges, wovon lediglich 20% der Steuerpflichtigen betroffen sind, ablehnen will greift natürlich zu kurz. Auch dürfen wir den Strassenverkehr nicht mit dem Schienenverkehr in Konkurrenz setzen. Wir sind auf beide Verkehrsträger gleichermassen angewiesen. Verlagern wir jedoch den Schwerverkehr auf die Schiene, entlasten wir damit auch die Strasse. Um dies alles zu ermöglichen braucht es, den politischen Willen und - FABI

Für die glp- Bezirkspartei; Roland Agustoni, GLP – Grossrat, Rheinfelden

Stellungnahme der glp Rheinfelden zur kommenden Einwohnerversammlung

Die Grünliberale Stadtpartei-Rheinfelden (glp) hat an ihrer letzten Mitgliederversammlung die Traktanden der Gemeindeversammlung diskutiert. Ihre Stadträtin Béa Bieber stellte die verschiedenen Geschäfte sach- und fachkundig vor. Dabei fand das Budget in der vorliegenden Form Zustimmung inkl. der Lohnerhöhung von 0,9% an das Personal. Kontrovers wurde das neue Parkierungsreglement diskutiert. Die Notwendigkeit, deren Wirkung, Praktikabilität und Umsetzung standen auf dem Prüfstand. Eine Mehrheit der Versammlung stimmte schliesslich dem gemeinderätlichen Vorschlag zu. Dies vorab auf Grund der Einheitlichkeit der Parkraumzonen und den vorgeschlagenen Massnahmen für die Altstadt. Einstimmig wurde der Verpflichtungskredit für den Mieterausbau der Regionalpolizei und des Bevölkerungsschutz Unteres Fricktal zugestimmt. Genauso unbestritten war der Verpflichtungskredit zum Umbau der Liegenschaft „Restaurant Salmen“  zur Stadtbibliothek. Béa Bieber erklärte uns die entsprechenden Planungen welche bei den Anwesenden sehr gut aufgenommen wurde. Vorab, dass die Rheinterasse der breiten Bevölkerung weiterhin zur Verfügung steht und dass die Schule ebenfalls räumlich von dieser Umnutzung profitieren wird, wurde begrüsst. Mit diesem Projekt stehen uns für die Zukunft attraktive und bedarfsgerechte Räume für eine zeitgemässe Bibliothek zur Verfügung. Die GLP sagt auch geschlossen Ja zur Sanierung des „Roten Haus“. Auch wenn die Kosten dafür sehr hoch ausfallen, so erachtet die Partei dieses Projekt als eine gestalterische Aufwertung in dieser Umgebung. Der kommunale Schutz dieses Gebäudes wird genauso gewichtet wie die räumliche Abstimmung an das Müller-Brunner-Areal. Auch die beabsichtigte Nutzung der neuen Räume auf der Grundlage als Zentrum für Beratungsdienstleistungen findet Zustimmung. Die Grünliberalen stimmen folglich allen Vorlagen der Gemeindeversammlung zu.

Dank der glp-Stadt Rheinfelden an alle Mitunterzeichnenden

Die glp- Stadtpartei hat dabei mitgeholfen und freut sich, dass die Initiative zur Einführung eines Einwohnerrates zustande gekommen ist. Die Grünliberalen sind überzeugt, dass damit der Grundstein für eine neue und zeitgemässe politische Ausrichtung gelegt wurde. Ein Einwohnerrat ist als legislative Kraft der Gemeinde, das richtige demokratisch legitimierte Gefäss. Durch die Einführung eines Einwohnerrates, wird die politische Arbeit transparenter, offener, direkter, verständlicher und für alle leicht zugänglich. Die glp bedankt sich bei all jenen, die mit ihrer Zustimmung zur Initiative es nun ermöglichen, dass die gesamte Bevölkerung sich zu diesem Thema an der Urne äussern kann. In diesem Zusammenhang begrüsst es die glp, dass die FDP, welche sich als einzige Ortspartei noch nie zu diesem Thema öffentlich positioniert hat, nun auch eine Meinung bilden und Stellung beziehen muss. Wir hoffen, dass uns die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in der diesbezüglichen Abstimmung dann erneut unterstützen werden. Dies zum Wohle unserer Stadt.

Roland Agustoni, Präsident der glp- Stadtpartei

Regierungsrätin Hochuli bei den Grünliberalen Bezirk Rheinfelden

Am vergangenen Mittwoch 18.09.2013  luden die Grünliberalen (GLP) des Bezirk Rheinfelden, Frau Regierungsrätin Hochuli ins Hotel Schützen ein. Sie referierte dort zum Thema „Alter im Fricktal“.
Aufgrund der Tatsache, dass sich die Zahlen der Seniorinnen und  Senioren bis 2030 verdoppeln werden, zeigte die Regierungsrätin zuerst auf, welche Möglichkeiten den älteren Menschen von heute offen stehen. Sie schilderte auch in ihrem Ausblick, was für weitere Alternativen möglich sind. Der Kanton Aargau entwickelte zusammen mit dem Forum für Altersfragen ein Leitbild mit zwölf Leitsätzen. Beim vorstellen dieser Leitsätze wies sie unter anderem auch auf die immer noch viel zu hohe Zahl von Gebäuden, Strassen und Verkehrsflächen hin, welche nicht rollstuhlgängig und behinderten gerecht ausgestaltet sind. Auch führte sie aus, dass die demographische Entwicklung nicht als Problem sondern als Chance betrachtet werden sollte. Im Anschluss an ihr Referat, welches von Vorstandsmitglied Hanna Byland moderiert wurde, nahmen die Anwesenden die Möglichkeit wahr, um der Regierungsrätin Fragen zu stellen. Die rege Diskussion zeigte auf, dass es zu diesen Altersfragen keine abschliessende Lösung geben kann. Ein neues, besseres Verständnis zum Alter und das Zusammengehen aller Genrationen ist jedoch nötig.
Mit einer „Fricktalerschale“ verabschiedete Dominik Pfoster, Vizepräsident der Bezirkspartei, am Schluss die Magistratin. Die GLP Rheinfelden wird sich auch künftig dem Thema Alter widmen und auch weitere, auf unser Fricktal bezogene Anliegen behandeln.

Roland Agustoni, GLP- Bezirkspräsident.

Grünliberale Bezirk und Stadt Rheinfelden für Walter Byland und Markus Fäs

Der Vorstand der GLP- Bezirkspartei Rheinfelden empfiehlt für die Ersatzwahl ins Bezirksgericht den Stimmberechtigten Walter Byland. Als Mitbegründer der Klinik Schützen in Rheinfelden und aufgrund seiner ärztlichen Erfahrung bringt Walter Byland genügend allgemeine Lebenserfahrung für dieses Amt mit. Als langjähriger Präsident eines Verwaltungsrates hat er Erfahrung in vielfältigen rechtlichen Fragen. Er kennt auch die Sorgen und Nöte von Menschen aus seinem beruflichen Alltag und bringt aufgrund seiner Pensionierung die nötige Zeit zur gewissenhaften Ausübung dieses Amtes mit. Diese Voraussetzungen sprechen für Walter Byland als Bezirksrichter.
Bei den Gemeinderatswahlen in Möhlin empfehlen die Grünliberalen auch Markus Fäs von der SP. Für die GLP ist es wichtig, dass alle Ortsparteien in der Exekutive vertreten sind. Denn nur so ist es möglich, die Probleme aller Bevölkerungsschichten gleichermassen anzugehen und kompromissfähigen Lösungen im Sinne der Mehrheit zu finden.
Die GLP- Bezirkspartei bedankt sich für Ihre Unterstützung von Walter Byland und Markus Fäs.
Roland Agustoni, Grossrat und GLP- Bezirkspräsident.

Béa Bieber und die GLP sagen Danke

Am Sonntag 12.Aug. wurde Béa Bieber von der Grünliberalen Partei Rheinfelden, mit einem sehr guten Resultat erneut in den Stadtrat gewählt. Für dieses Vertrauen und die Unterstützung bedanken sich Béa Bieber und die GLP- Stadtpartei bei allen Wählerinnen und Wählern. Mit einer sehr reduzierten Wahlkampagne haben Béa Bieber und die GLP einen mutigen Weg gewählt, den die Wählerschaft nun belohnt hat. Trotz der öffentlichen Nichtunterstützung durch die CVP ist es der noch jungen Ortspartei gelungen ihren Sitz im Stadtrat zu behaupten. Dank dem Einsatz von vielen Helferinnen und Helfern, sei dies in Form von Leserbriefen und/ oder finanziellen Unterstützung oder in ideeller Art und Weise ist dieser Erfolg zustande gekommen. Béa wurde für ihr grosses Engagement genauso belohnt wie wir mit unserem Wahleinsatz. Wir dürfen Stolz sein über unser Erfolg, welcher aber auch Ansporn ist, für weiterhin grossen Einsatz für unsere schöne Stadt.

Wir gratulieren auf diesem Weg auch allen Gewählten zu ihrer Wahl. Béa Bieber und die GLP freuen sich auf eine gute und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle unserer schönen Stadt.

Werte Wähler und Wählerinnen (Béa Bieber zu den Stadratswahlen in Rheinfelden)

mit grosser Freude habe ich von meiner erneuten Wiederwahl in den Rheinfelder Stadtrat Kenntnis genommen.  Es freut mich sehr, dass ich weitere vier Jahre mein Netzwerk, meine Erfahrung und mein Engagement für Rheinfelden als GLP- Stadträtin einsetzen darf. Danke an dieser Stelle allen Wählerinnen und Wählern für Ihr Vertrauen und meinem tollen Unterstützungskomitee für den grossen Support ! Wichtige Aufgaben stehen an, nicht nur in meinem Ressort….es gibt viel zu tun…packen wirs gemeinsam an !

Mit einer sehr reduzierten Wahlkampagne hat ich zusammen mit der GLP einen mutigen Weg gewählt, der heute belohnt wurde.

Mir ist sehr bewusst, das ich ein sehr privilegiertes Leben führe und auch, das die Möglichkeit, mich so lange derart für die Gemeinde einsetzen zu können, besonders ist. Das macht mich doppelt dankbar dafür, das ich dies nun noch weitere vier Jahre tun darf.

Ich gratuliere auf diesem Wege meinen wiedergewählten Ratskollegen und Dir Brigitte sowie meiner/m neuen Ratskollegen Walti Jucker herzlich zur Wahl und freue mich auf die nächste Amtsperiode mit Euch! 

Béa Bieber

Mit Stadträtin Béa Bieber auf dem Inseli

Am vergangenen Dienstag luden die GLP- Stadtpartei und ihre Stadträtin Béa Bieber Interessierte zum letzten Wahlanlass aufs Inseli ein. Im persönlichen Gespräch und beim Apéro wurde dabei die Möglichkeit genutzt um interessantes rund um die Person von Béa Bieber zu erfahren. Mit ihrer grossen Sach- und Fachkompetenz gab sie fundiert auf alle Fragen die entsprechenden Antworten. Die GLP Rheinfelden hat bewusst, auch aus ökologischen Gründen, auf jegliche Kandelaber- und Werbetafelwerbung, analog zur letzten Grossratswahl, verzichtet. Die Grünliberalen hoffen, dass die Wählerinnen und Wähler Béa Bieber an ihren erbrachten Leistungen messen und sie folglich mit ihrer Wahlstimme für eine weitere Amtsperiode als Stadträtin bestätigen.

Roland Agustoni 

GLP Rheinfelden hat nominiert und angemeldet.

Die Grünliberalen der Stadt Rheinfelden haben anlässlich ihrer Parteiversammlung die Nominationen für die kommenden Stadtrats- und Kommissionswahlen durchgeführt. Einstimmig und unter grossem Applaus wurde Béa Bieber für eine neue, weitere Amtszeit im Stadtrat nominiert. Die Partei ist überzeugt, dass Béa Bieber mit ihrer grossen Erfahrung und ihrem Sach- und Fachwissen auch weiterhin ein Gewinn für unsere Stadt ist. Genauso einstimmig wurden Michael Derrer für die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission und Gerd Pfeiffer für das Wahlbüro nominiert. Die entsprechenden Anmeldungen sind bereits erfolgt. Die GLP wird auch bei diesen Wahlen, analog der letzten Grossratswahlen, auf jegliche Kandelaber- und Werbetafeln- Werbung strikte verzichten. Wir werden uns auf das montieren von einzelnen Blachen beschränken. Die Grünliberalen hoffen nun auf eine breite Unterstützung aus der gesamten Bevölkerung.

Roland Agustoni, GLP- Präsident

Stellungnahme der GLP- Stadtpartei zur Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2013

An ihrer Mitgliederversammlung hat die Grünliberale Stadtpartei die Traktanden der Einwohnergemeindeversammlung vom kommenden 19. Juni 2013 intensiv beraten. GLP- Stadträtin Béa Bieber erklärte uns wie gewohnt, in ihrer sach- und fachkundigen Art, die Haltung des Stadtrates zu den einzelnen Geschäften. Die Versammlung nahm Kenntnis vom erneut guten Rechnungsabschluss und gratuliert dem Stadtrat dazu. Es gilt nun jedoch darüber nicht übermütig zu werden, sondern weiterhin mit Augenmass mit unseren  Finanzen umzugehen. Die GLP begrüsst hingegen, dass nun vermehrt in dringend nötige Sanierungen und somit auch in den Werterhalt investiert wird. Sie wird deshalb allen vorgeschlagenen Sanierungs- Umgestaltungs- und Modernisierungsanträgen gemäss der vorliegenden Botschaft zustimmen. Die Sanierungsmassnahmen bei der ARA sind mehr als nur ausgewiesen und können als dringend bezeichnet werden. Auch die Sanierung und die entsprechenden zeitgemässen Anpassungen im Strandbad finden in der Partei Zustimmung. Wir legen jedoch grössten Wert darauf, dass sowohl bei der Sanierung der ARA wie auch bei der KuBa sowohl die Nutzung wie auch die Produktion von Energie auf ökologischer Basis erstellt, respektive genutzt wird.
Zur Sanierung der Roberstenstrasse stellen sich uns noch einige Fragen. Wir sind grundsätzlich für die Einführung von Tempo 30iger Zonen. Ob dies jedoch im vorliegenden Fall, ebenfalls nötig ist und wäre ist für uns nicht ganz klar. Es handelt sich hier um eine lange, gerade und sehr übersichtliche Strasse. Wir meinen, dass der Erhalt der Sicherheit mit den Massnahmen der Strassenverengungen und den diversen Neu- und Umgestaltungen eigentlich weiterhin möglich wäre, ohne diesen Strassenabschnitt zusätzlich noch mit einer 30iger Zone zu überlagern. Des Weiteren weisen wir die Planer darauf hin, dass bei den Haltestellen des Stadtbusses der Belag in Beton auszuführen ist. Ansonsten wird der Asphalt-Belag ausgefahren und wird vorab für Velofahrende gefährlich. Zur Anschauung verweisen wir auf die Haltestelle beim Flossländeweg. Die GLP wird aber auch diesem Geschäft zustimmen. Im Zusammenhang mit diesen Sanierungen fordern wir den Stadtrat auf, nun endlich die Sanierung der veralteten Lichtsignalanlage beim COOP gemeinsam mit dem Kanton zu forcieren. Der Phasenablauf, vorab für Fussgängerinnen und Fussgänger ist nicht mehr länger zumutbar. Wir unterstellen dem Gemeinderat nicht, dass er diese Lichtsignalsanierung bewusst verzögert, sind jedoch erstaunt, dass er diesem Problem, welches weite Teile der Bevölkerung verärgert nicht mehr Bedeutung schenkt. Unbestritten war hingegen der Kredit für die Ersatzbeschaffung der Feuerwehr-Autodrehleiter. Auch die Reorganisation bei der Berufsbeistandschaft findet Zustimmung. Wir möchten dabei jedoch darauf hinweisen, dass dies nicht als Signal für weitergehende Schritte zur Verselbstständigung der gemeinschaftlichen regionalen Zusammenarbeit gedeutet werden darf. Als Zentrumsgemeinde ist es uns wichtig, dass wir uns auch solidarisch mit den umliegenden und auch kleineren Gemeinden zeigen. – Dies, auch wenn es etwas kostet.

Roland Agustoni, Präsident der GLP- Stadtpartei

die Grossratsfraktion der GLP- Aargau in Rheinfelden.

Fraktionsausflug der Grünliberalen (glp Aagau) nach Rheinfelden

Am vergangenen Dienstag wählte die Fraktion der GLP anlässlich der jährlichen Ausflüge  der Grossratsfraktionen als Ziel die Stadt Rheinfelden. Vor dem Besuch des Neuen Rheinkraftwerks erklärte GLP- Stadträtin Béa Bieber den Hergereisten die Geschichte der Stadt und deren Entwicklung. Nach einer kurzen Rheinuferwanderung fand sich die Gesellschaft im Schokoladenmuseum bei Ruedi Berner ein. Dort erklärte der Besitzer spanendes rund um die Schokolade und deren Herstellung. Anschliessend erfuhren die Grünliberalen im Hotel Eden viel über deren Institution, Einrichtung und Aufgaben. Im Anschluss daran wurden sie grosszügiger Weise von der Direktion zu einem Apéro eingeladen. Beim anschliessenden Nachtessen blieb genügend Zeit über die aktuellen politischen Themen zu diskutieren.

Inpflichtnahme von Michael Derrer als Rheinfelder Bezirksrichter

Ende März wurden in einer kurzen Zeremonie am Obergericht Aarau die neuen Aargauer Bezirks- und Fachrichter in Pflicht genommen.
In seiner Ansprache empfahl Oberrichter Hansjörg Geis-smann den neuen Richtern, ihr Amt mit Zurückhaltung auszuüben - wobei das Gericht auch Zeichen setzen dürfe. 
Unter den Personen, die gelobten, ihr Amt unparteiisch auszuüben, ist auch Michael Derrer, der vor einigen Mo-naten neu zum Bezirksrichter gewählt wurde. Er nimmt seine neue Tätigkeit am Bezirksgericht Rheinfelden im April auf. Michael Derrer ist Mitglied der Grünliberalen Partei.

Béa Bieber bereit für eine weitere Amtsperiode

Der Vorstand der GLP Stadtpartei Rheinfelden ist erfreut, dass sich ihre Stadträtin Béa Bieber für eine weitere Amtsperiode zur Verfügung stellt und hat sie einstimmig bestätigt. Sie wird an der Parteiversammlung vom 29. Mai 2013 zur Nomination vorschlagen. Mit Béa Bieber stellt die GLP im Stadtrat Kompetenz und Erfahrung sicher.
„Meine Aufgabe als Stadträtin macht mir immer noch täglich Freude und meine Begeisterung, etwas zu bewegen, hat in keiner Art und Weise nachgelassen. Dies sind für mich wichtige Voraussetzungen für eine erneute Kandidatur“ hält Bieber fest. „In verschiedenen Themenkreisen und auch speziell in meinen Ressorts stehen in der nächsten Zeit viele auch neue Aufgaben an, die ich mit meinem Fachwissen bestens begleiten und (weiter-) unterstützen kann und möchte.“
Béa Bieber wäre auch 1.Nachrückende auf der Grossratsliste der GLP. Nachdem jedoch geklärt ist, dass Roland Agustoni sein Amt als Grossrat während der gesamten Amtsperiode wahrnehmen wird steht einer erneuten Stadtratskandidatur nichts mehr im Wege. Denn ein Doppelmandat (Stadtrat und Mitglied des Grossen Rates) kann sich Béa Bieber nicht vorstellen. „Ich möchte mich auf eine politische Aufgabe konzentrieren können und das ist momentan ganz klar mein Amt als Stadträtin“ führt Béa Bieber dazu aus.
Die GLP- Stadtpartei ist überzeugt, mit Béa Bieber eine ausgewiesene und  politisch ausgewogene Persönlichkeit zu portieren. Sie verdient unser aller Unterstützung.

Roland Agustoni, Präsident der Grünliberalen (GLP) Rheinfelden 

Öffentliche Mitgliederversammlung der GLP- Bezirks- und Ortspartei Rheinfelden, mit GLP- Nationalrat Beat Flach

Am 23. Januar 2013 fand im Hotel Eden die Mitgliederversammlung der GLP der Bezirks- und Ortspartei Rheinfelden statt. Dabei wurden die Vorstände auf beiden Ebenen einstimmig bestätigt. Als Bezirks- und Stadtpräsident amtet Roland Agustoni. Weiter sind im Vorstand vertreten, als Aktuar Dominik Pfoster, als Kassier Max Emmenegger, sowie Michael Derrer (Vizepräsident der Stadtpartei) und Brigitta Meier als weitere Vorstandsmitglieder. Rolf Schöpfer demissionierte leider aus beruflichen Gründen. Seine Vorstandsarbeit wurde mit einem Geschenkgutschein gewürdigt und verdankt. In einem kurzen Rückblick auf das vergangene Jahr, welches für die GLP äusserst erfolgreich verlief, rief Präsident Roland Agustoni, nochmals die Höhepunkte des vergangenen Jahres in Erinnerung. Er erwähnte hier speziell, die Einsitznahme von Dominik Pfoster im Schulrat des Bezirks und Michael Derrer im Bezirksgericht. Aber auch das überdurchschnittliche Abschneiden bei den Grossratswahlen, mit einem Stimmenanteil auf Anhieb von mehr als 8,5% auf Bezirksebene und über 12,5% in der Stadt Rheinfelden und dem erreichen eines Grossratsmandates wurde erwähnt. Er bedankte sich nochmals bei allen Helferinnen und Helfern, welche mitgeholfen haben, dass die GLP in so kurzer Zeit politisch Fuss gefasst hat. Im zweiten Teil der Versammlung berichtete GLP- Nationalrat Beat Flach über seine Tätigkeiten in Bundes- Bern. Er stand anschliessend den Anwesenden Red und Antwort. Die Diskussion wurde rege genutzt und zeigte auf, dass uns, neben den regionalen- und kommunalen, auch die nationalen Themen weiterhin beschäftigen werden. Die GLP wird sich auch weiterhin dazu auf allen politischen Ebenen einbringen. 

Ausblick auf 2013 glp Bezirk und Standt Rheinfelden

Die Energiewende muss zügig angegangen werden. Wir stehen als GLP zu 100% hinter dieser. Wir wollen die alternativen Energien ausbauen, die Gebäude- und Liegenschaften energetisch sanieren und die bereits vorhandenen und neuen Sparpotenziale nutzen. Wir müssen dabei aber auch ehrlich sein und dazu stehen, dass dieser Umbau für uns alle teuer wird. Wie wäre es vor diesem Hintergrund, wenn man der Sicherung unserer Energiezukunft dabei hohe Priorität einräumen würde und dafür der Sicherung unseres militärischen Luftraumes etwas weniger Bedeutung zukommen lassen würde? 

Bezirk;     Wir werden uns einsetzen, dass die Bözbergbahnlinie nicht unter die Güterverkehrräder gerät. Ja, wir stehen dazu, der Güterverkehr muss und soll wo immer möglich auf die Bahn. Der Bund und die SBB müssen jedoch die Voraussetzungen dazu schaffen. Dazu braucht es zwingend den dritten Juradurchstich. Ansonsten laufen wir Gefahr, dass unsere S- Bahn Linie im Fricktal und damit das Erfolgsmodell Tarifverbund Nordwestschweiz verdrängt werden.

Neben dem Ausbau des Öffentlichen Verkehrs in unserer Region muss weiterhin an der Verkehrsproblematik am Autobahnzoll gearbeitet werden. Die Zustände dort sind nach wie vor mehr als unbefriedigend. 

Der Förderung des Langsam- Verkehr muss Nachdruck verschafft werden und alle Fussgängerstreifen gehören beleuchtet. Der Übertritt unserer Schülerinnen und Schüler an die weiterführenden Schulen in Basel und Basellandschaft muss weiterhin praktikabel sein und sichergestellt werden. Nötigenfalls mit einer kantonalen Sonderregelung. Wir führen auch zwei Anlässe mit Teilnahme von Regierungsratsmitgliedern durch. Zugesagt hat uns schon Frau Susanne Hochuli. Sie wird am 18. September hier im Hotel Schützen unser Gast sein und rund ums Thema Alter in Fricktal referieren. Für einen weiteren Anlass eventuell im März/ April wurde Alex Hürzeler angefragt. Er würde dann zu Schulethemen im Fricktal reden. 

Stadt;             In diesem Jahr stehen die Gemeinderats- und Kommissionswahlen im Vordergrund. Wir können, ja wir müssen dabei Einsitz nehmen in. 1.) der Schulpflege. Bemerkung dazu, dies eventuell nur für eine Amtsperiode, da der Regierungsrat gedenkt, die Schulpflegen abzuschaffen) 2.) die Steuerkommission und 3.) die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission. Diese Kommissionen unterliegen der Urnenwahl. Darf ich euch schon jetzt dazu auffordern euch Gedanken zu machen, welche dieser Ämter euch vielleicht interessieren würde? Wir haben zu all diesen Sitzen genaue Umschreibungen der entsprechenden Aufgaben. Auch den Sitz im Gemeinderat wollen und werden wir natürlich wieder besetzen resp. diesen verteidigen. Genauso wie jenen in Zeiningen durch Peter Frick.

Wir sind anschliessend an diese Wahlen auch eingeladen uns für den Einsitz in jene Kommissionen zu melden, welche durch den Stadtrat gewählt werden. Es sind dies; Bau- und Planung/ Bibliothek/ Energie/ Einbürgerung/ Feuerwehr/ Gemeindeschätzung/ Kultur/ Museum/ Neujahrsblatt/ Ortsbürger/ Sozial/ Sport/ Umwelt- und Landschaft sowie die Verkehrskommission. Macht euch also auch dazu Gedanken und meldet euch bitte. Dieser Aufruf geht auch an unsere in Rheinfelden wohnhaften und anwesenden Gäste, welche sich für eine Einsitznahme in einer solchen gemeinderätlichen Kommission interessieren würden. Denn, kompetente, engagierte Personen für solche Aufgaben zu finden ist uns wichtig und das unabhängig von einer Parteimitgliedschaft. 

Auch von Wichtigkeit ist die Initiative und die folgende Abstimmung zur Einführung eines Einwohnerrates. Wir von der GLP haben uns ja an einer Mitgliederversammlung einstimmig dafür entschieden. Details dazu entnehmen sie bitte unserer Homepage und nehmt bitte die aufgelegten Unterschriftenbogen dazu mit und sammelt nochmals kräftig damit wir in dieser Sache vorwärts kommen.

Weiterhin behalten wir die Entwicklung betreffen der Kaiserstrasse im Auge und vergessen auch die Buserschliessung Kapuzinerberg nicht. Auch werden wir uns zu allen Geschäften der Gemeinde- und der Stadtentwicklung vernehmen lassen und uns aktiv einbringen.   Roland Agustoni, 

Rückblick 2012 glp Bezirk und Stadt Rheinfelden

Der Beginn des letzten Jahres stand im Zeichen der Konsolidierung. Unsere noch sehr junge Partei musste sich intern festigen und gleichzeitig sowohl im Bezirk wie auch in der Stadt politisch Fuss fassen. Dass uns dies gut gelungen ist zeigt, dass wir im Bezirk nun bereits mit Dominik Pfoster einen Vertreter im Schulrat des Bezirks und mit Michael Derrer einen Bezirksrichter stellen. Auf ebene Stadt fanden wir Aufnahme bei den Ortsparteien- und Stadtratsgesprächen und konnten uns durch Brigitta Meier auch schon an einem Neu- Zuzügeranlass als eine der Ortsparteien vorstellen. Die GLP- Stadtpartei unterstützte als einzige Ortspartei das Referendum zur Sanierung der Kaiserstrasse und gewann die Abstimmung mit über 63% Ja Stimmen. Apropos gewinnen; Im Zweiten Teil des Jahres galt unser ganzer Einsatz den Grossratswahlen. Wir verzichteten dabei auf jegliche Kandelaber- und Strassentafelwerbung. Wir gingen auch sonst neue Wege und suchten und fanden dabei auch den Kontakt zur Bevölkerung an mehreren Standaktionen. Wir brachten so unsere Ideen und Vorstellungen an den Mann und an die Frau und unsere GLP- Ballone an die Kinder. Wir schafften so über unsere Inhalte einen auch für uns selbst in kühnsten Träumen nicht für möglich gehaltenen Erfolg. Erst knapp zweijährig errang unsere Partei auf Anhieb im Bezirk 8,56% Wahlstimmen, was absoluter Aargauer GLP Rekord mit 2% Vorsprung auf den nächsten Bezirk bedeutete. Schon fast einem politischen Erdbeben gleich mutet das Einzelergebnis in der Stadt Rheinfelden an. Mit über 12,5% der Stimmen liessen wir neben den Grünen auch die CVP klar hinter uns. Die GLP erreichte so auf Anhieb ein Grossratsmandat. Der Sprechende dankt hier an dieser Stelle im Namen des Vorstandes nochmals allen, die zu diesem mehr als tollen Erfolg beigetragen haben. Diese Jahresbilanz kann und darf sich wirklich sehen lassen. Soll uns freuen und gleichzeitig Ansporn sein unsere Arbeit und unsere Politik des Ausgleichs, der Offenheit und Transparenz aber auch unser grünliberales Gedankengut weiterzuführen. Dazu braucht es den Dialog mit allen Parteien sowohl Links wie Rechts und allen sonst politisch Interessierten aus der Bevölkerung und auch den Willen zur gemeinsamen Lösungsfindung begleitet mit der Bereitschaft zum Kompromiss. All diese Fähigkeiten zeichnen uns hoffentlich auch weiterhin aus. 
Roland Agustoni

Medienmitteilung der glp- Stadtpartei Rheinfelden, zur kommenden Gemeindeversammlung vom 12. Dezember 2012

Die Grünliberalen sagen JA zu allen Geschäften der Gemeindeversammlung

Die Grünliberale Stadtpartei (GLP) hat anlässlich ihrer Parteiversammlung im Hotel Schützen die Traktanden der kommenden Gemeindeversammlung diskutiert. Unter der Leitung des Präsidenten Roland Agustoni stand ihre Stadträtin Béa Bieber Red und Antwort und überzeugte einmal mehr durch ihr grosses Sachwissen. Die Versammlung stimmte am Schluss allen Vorlagen zu. Die neue Spitexorganisation zur Spitex Fricktal AG wurde als sinnvoll und richtig beurteilt. Auch wenn dabei noch nicht alle Details geregelt sind, so ist die Zielrichtung als ganzes zu begrüssen. Der Neubau Kindergarten Hard und Holder erachtet die Partei als dringend nötig. Begrüsst wird, dass der Modulbau dem Minergiestandard entspricht und so neu auch in pädagogischer Hinsicht einer zeitgerechten Lösung entspricht. Auch der Sanierung der Schulanlage Schützenmatt wurde einstimmig zugestimmt. Lediglich die Frage, ob der beantragte Kredit für die im Baubeschrieb aufgelisteten Arbeiten wirklich ausreicht, blieb ungeklärt. Auch die Strassensanierungen werden von der GLP als richtig beurteilt. Es ist sicher sinnvoll diese im Zuge der Verlegung der Fernwärmeleitungen auszuführen. Bei den anstehenden Einbürgerungen würde es die Partei begrüssen, wenn sich die Einzubürgernden auch jeweils persönlich auf der Tribüne einfinden würden. Wir erachten die Einbürgerung als einen speziellen Akt, der unseres Erachtens mehr Wertschätzung verdient. Dem Budget 2013 wurde zugestimmt. Die GLP wird dazu an der Versammlung keine Anträge stellen. Intern wurden jedoch Fragen aufgeworfen. Die GLP stört sich an den zu hohen Miet- und Unterhaltskosten für den Bahnhofsaal. Die Bühne, der Saal und auch die WC- Anlagen sind in einem bedenklichen Zustand und rechtfertigen diese Kosten nicht mehr. Auch die Einnahmen der Parkplatzgebühren und die veranschlagten Bussengelder durch die Polizei gaben zu reden. Nicht, dass die GLP auf beides gänzlich verzichten wollte. Nur, ob dem heimischen Gewerbe etwas moderatere Parkplatzgebühren nicht dienlicher wären und so das Budget von fast 500`000.- für kommunale Werbung kleiner gehalten werden könnte, wurde ausführlich diskutiert. Dass für die Lichtsignalanlage K292 beim COOP für das Jahr 2013,  200`000.- Fr. eingestellt wurde, nahm die Versammlung wohlwollend zur Kenntnis. Mit dem Wunsch, dass der Stadtrat diese mehr als nur marode Ampelanlage nun endlich durch den Kanton ersetzen lässt, wurde der Einsatz unserer Stadträtin verdankt. Die GLP empfiehlt allen Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern den Anträgen des Stadtrates zu zustimmen.

Für die GLP- Stadtpartei, Roland Agustoni    

Stellungnahme der glp- Stadt Rheinfelden zur Einführung eines Einwohnerrates.

Die Grünliberale Ortspartei (GLP) Rheinfelden hat bereits vor einigen Wochen an einer Mitgliederversammlung das Thema Einwohnerrat ausführlich diskutiert. Die Versammlung beschloss einstimmig die Einführung eines Einwohnerrates zu unterstützen. Unsere GLP- Stadträtin Béa Bieber zeichnet genauso mit ihrem Namen, wie der Parteipräsident und der Vorstand. Die Beweggründe zu diesem klaren Entscheid basieren auf folgender Aussage; 

Die Geschäfte an einer Gemeindeversammlung sind immer umfassender und komplexer geworden. Eine seriöse Diskussion und Behandlung dieser Geschäfte ist auch aufgrund der erst 4 Wochen vor Versammlungstermin zugestellten Unterlagen für viele Stimmberechtigte kaum noch möglich. Selbst die Ortsparteien haben oft Mühe, die genauen Sachzusammenhänge, Hintergründe, Absichten und Abläufe zu erkennen, zu analysieren und zu beurteilen. Diese fehlende Grundkenntnis mag auch ein Grund dafür sein, dass sich heute lediglich noch zwischen 2-5% der Stimmberechtigten an der Gemeindeversammlung beteiligen. Viele Mitbürgerinnen und Mitbürger sind heute stark in den Berufsalltag eingebunden. Für sie ist es deshalb hilfreich, wenn sie sich mit wenig Aufwand aber verständlich in der Sache, über die laufenden und geplanten Geschäfte informieren können. Der Einwohnerrat ist als legislative Kraft der Gemeinde, das richtige demokratisch legitimierte Gefäss dazu. Seine Sitzungen sind nicht nur öffentlich, sondern vor und nach den Sitzungen wird in der Presse und auch online über ihre Verhandlungen  berichtet. Die entsprechenden Sitzungsprotokolle und Traktandenlisten dazu sind dann auch im Internet einsehbar. Diese Transparenz wird so zum Sockel der Demokratie. Jede Bürgerin und jeder Bürger kann zudem selber eigene Vorschläge direkt in den Einwohnerrat einbringen. Entgegen der Behauptung von Seiten der SVP findet so bestimmt kein Abbau an Demokratie statt, im Gegenteil. Durch die Einführung eines Einwohnerrates, wird die politische Arbeit transparenter, offener, direkter, verständlicher und für alle leicht zugänglich. Abgesehen davon unterliegen wichtige Sachgeschäfte weiterhin dem obligatorischen Referendum. Ein Einwohnerrat, welcher bis zu 12 Mal pro Jahr tagt, kann die Geschäfte unserer Stadt besser strukturieren, kontinuierlich bearbeiten, sachbezogen und lösungsorientiert diskutieren. Da sich für eine Tätigkeit im Einwohnerrat neben den Ortsparteien, Parteilose, Vereinsmitglieder, Mitglieder von Quartiersvereinen auch Interessensgruppen zur Wahl stellen können, wird das finden von tragfähigen Kompromissen im Vordergrund stehen. So können dann auch häufiger und vorab aktuellere Entscheidungen und  Beschlüsse gefasst werden, weil dazu nicht zuerst die nächste Gemeindeversammlung abgewartet werden muss. Der vom Volk gewählte Einwohnerrat kann auch direkt, eigene Ideen und Vorstellungen zur Entwicklung zum Wohl unserer Gemeinde einbringen. Der Gemeinderat wird so entlastet und kann sich fortan auf seine Rolle als Exekutive konzentrieren. Die Gemeindeversammlung ist heute nicht mehr die optimale Organisationsform für eine so grosse Gemeinde wie Rheinfelden mit mehr als 12`000 Einwohnerinnen und Einwohnern mit Zentrumsfunktion. Es ist an der Zeit, dieser Entwicklung Rechnung zu tragen. Ein Einwohnerrat bringt unserer Gemeinde mehr Demokratie durch breitere Meinungsbildung.

Roland Agustoni, Parteipräsident der GLP Rheinfelden

Die GLP-Bezirk Rheinfelden dankt der Wählerschaft

Im Namen der GLP- Bezirkspartei Rheinfelden danke ich allen Wählerinnen und Wählern welche uns und mir mit ihrem Wahlzettel das Vertrauen ausgesprochen haben. Als noch junge, erst zwei Jahre alte Partei sind wir erfreut über den grossen Zuspruch. Mit über 8,6% Wähleranteil haben wir im Bezirk Rheinfelden das beste Resultat aller kantonalen GLP- Wahlkreise erreicht. Dass unsere Ortspartei in Rheinfelden gar über 12% der Stimmenden überzeugen konnte, sprengt die kühnsten Erwartungen. Das erreichen eines Grossratsmandates krönte den Wahltag und machte uns so zur eigentlichen Siegerin dieser Wahl. Das macht uns Stolz, ist uns aber gleichzeitig Auftrag und Verpflichtung.
Wir bedanken uns auch bei allen Helferinnen und  Helfern, welche uns in unserem Wahlkampf aktiv unterstützt haben. Ohne sie alle, wäre ein solches Resultat nicht möglich gewesen.
Wir gratulieren auch allen Wieder- und Neugewählten und hoffen auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle unseres Fricktals.
Roland Agustoni, Grossrat, Präsident der GLP- Rheinfelden und Co- Präsident der GLP- Bezirkspartei.  

Standaktion der Grünliberalen in Rheinfelden

Zum letzten Mal, vor dem Wahlsonntag, bauten die Grünliberalen des Bezirks Rheinfelden ihren Stand auf. In der Marktgasse in Rheinfelden konnten sich die Passantinnen und Passanten vor Ort ein Bild der noch jungen Partei machen. In vielen Gesprächen konnten sich die Grünliberalen vorstellen und ihre politische Haltung erklären. Die GLP ist überzeugt, mit ihren fähigen Kandidatinnen und Kandidaten den Stimmenden eine gute Wahl zu bieten. 

Standaktion der GLP-Bezirkspartei Rheinfelden in Magden

Die Grossratskandidierenden der Grünliberalen standen in Magden vor dem COOP, der Bevölkerung Red und Antwort. Im direkten Kontakt konnten so die Standpunkte der GLP vermittelt werden. Das rege Interesse zeigte, dass die Partei mit ihrer Haltung auf dem richtigen Weg ist. Am kommenden Samstag, 13. Oktober trifft sich die GLP zu ihrer letzten Standaktion vor den Wahlen, ab 9.00 Uhr in der Marktgasse in Rheinfelden. Kommen sie vorbei und fühlen sie dort vor Ort, den Puls der neuen Bezirkspartei. 

2. Standaktion der GLP- Bezirkspartei Rheinfelden

Am vergangenen Samstagmorgen, führte die GLP- Bezirkspartei vor der Migros in Rheinfelden ihre zweite Standaktion durch. Trotz teilweise widrigem Wetter stellten sich die anwesenden Grossratskandidatinnen und Grossratskandidaten der Grünliberalen der Bevölkerung vor. In vielen persönlichen Gesprächen konnte die GLP ihre politischen Standpunkte erklären und sich als Partei fern von ideologisch geprägten Interessen und Vorstellungen präsentieren. Eine weitere Möglichkeit uns und unsere politischen Ziele kennen zu lernen bietet sich am kommenden Freitag, den 28. September 2012 vor dem COOP in Magden.

Zur 1. GLP- Standaktion in Möhlin

Am vergangenen Samstagmorgen fanden sich Grossratskandidierende der GLP- Bezirkspartei zur ersten Standaktion vor der Migros in Möhlin ein. In vielen persönlichen Gesprächen konnten nicht nur die Kandidierenden vorgestellt, sondern auch über Inhalte der GLP- Politik diskutiert werden. Aufgrund der vielen positiven Rückmeldungen, zeigt sich die GLP nicht nur sehr erfreut, sondern fühlt sich auch bestärkt in ihrem Tun. Der nächste Anlass, wo sie mit der GLP direkt in Kontakt treten können, ist der 22. September 2012 von 9.00 Uhr bis 13.00 Uhr, dann vor der Migros in Rheinfelden.  

WEITER DENKEN "Hintergrund zum Wahlslogan der Grünliberalen Partei des Kantons Aargau"

Die Ideen und Ansätze der Grünliberalen im Bereich von Ökologie und Energiepolitik stossen auf enormes Interesse. Dies hat sich mit dem Konzept für eine ökologische Steuerreform, die Bundes-rätin Widmer-Schlumpf vergangene Woche vorgestellt hat, ein weiteres Mal gezeigt.
Doch die Grünliberale Partei hat noch mehr Rollen, als wegweisende Lösungen in der Energiepoli-tik zu generieren.
Unser Slogan WEITER DENKEN soll die Richtung weisen.

Wahlwerbung: Die Grünliberale Partei geht neueWege

Die noch junge Grünliberale Bezirkspartei wird anlässlich der kommenden Gross- und Regierungsratswahlen betreffend Werbung auf öffentlichem Grund, neuWege gehen. Mit der Art derWahlwerbun an Strassenrändern, an Kandelabern und Telefonmasten etc. hat die Partei schon seit jeher Mühe. Einen absoluten Höhepunkt, auch in der Menge, erlebten wir bei den vergangenen Nationalund
Ständeratswahlen. Es ist zu befürchten, dass diese Mengenausweitung mit der Zusammenlegung von Grossrats- und Regierungsratswahlen in unserem Kanton erneut einen Höhepunkt erreichen wird. Diese Entwicklung ist für die GLP nicht tragbar. Wir erachten das „voll pflastern“ von Strassenrändern
und Masten mit Wahlwerbung aus ökologischer Sicht als nicht umweltfreundlich, unnütz und daher für uns nicht mittragbar. Wird doch nach denWahlen, mit Ausnahme der Halterungen und Gestelle, das gesamte Material weggeworfen. Auch in der Bevölkerung stossen diese Auswüchse zusehends auf Ablehnung. All dies führte dazu, dass sich unsere Partei, gemäss ihremWahlslogan „Weiter denken“ entschieden hat, auf jeglicheWahlwerbung in dieser Form zu verzichten. Wir wollen bei diesen und den kommendenWahlen neueWege gehen und beschränken uns auf das montieren von 14 Blachen im ganzen Bezirk. Diese Blachen werden bei weiteren Abstimmungen und Wahlen wieder einsetzbar und tragen somit dem ökologischen Aspekt Rechnung. Die GLP wird sich also nicht an der Strassen- und Mastenwahlkampf mit Einwegmaterial beteiligen sondern sich an Standaktionen erklären und ihreWerbung in der regionalen Presse aufgeben. Diesem Schritt folgen ebenfalls weitere GLP-Bezirksparteien. Wir hoffen, dass die Wählenden für diesen, unseren neuen Weg, Respekt und Verständnis aufbringt und dieses Handeln entsprechend würdigt und unterstützt.

Grünliberale Partei Bezirk Rheinfelden
Roland Agustoni und Béa Bieber

Eine neue Aufgabe

Michael Derrer neuer Bezirksrichter

Die juristische Zusatzausbildung, die ich vor kurzem abgeschlossen habe, hat mein Interesse an der Tätigkeit eines Bezirksrichters geweckt. Ich freue mich sehr, dass die Nominierung durch die Grünliberale Partei und die erfolgreiche Wahl meinen Wunsch so schnell in Erfüllung gehen lässt.

Michael Derrer

Wahl in den Schulrat des Bezirks Rheinfelden

Der Kandidat der Grünliberalen Partei, Dominik Pfoster, Möhlin, wurde am 8. August in stiller Wahl als Mitglied des Schulrats des Bezirks Rheinfelden gewählt. Die glp Rheinfelden freut sich, dass sich die Parteien in Rheinfelden ohne Kampfwahlen einig geworden sind.

Wahl ins Bezirksgericht Rheinfelden

Der Kandidat der Grünliberalen Partei Michael Derrer wurde am 8. August in stiller Wahl als Bezirksrichter gewählt. Die glp Rheinfelden freut sich, dass sich die Parteien in Rheinfelden ohne Kampfwahlen einig geworden sind und wünscht Michael Derrer eine erfolgreiche Amtszeit als Bezirksrichter.

Und David GLP ergriff die Schleuder!

Die GLP- Ortspartei Rheinfelden zeigt sich hoch erfreut, über das mehr als deutliche Resultat zur Abstimmung.
Nachdem wir an der Gemeindeversammlung mit unserem Rückweisungsantrag zur Überarbeitung des Projektes nur knapp unterlegen waren, ergriff die Rentnerin Frau Dörflinger gegen diesen Entscheid das Referendum. Was damals niemand für möglich hielt, wurde kurz darauf Tatsache. Das Referendum kann mit mehr als 1200 Unterschriften mehr als deutlich zusammen.

Die GLP Bezirk Rheinfelden hat ihre Grossratskandidierenden nominiert.

Die GLP des Bezirks Rheinfelden hat anlässlich ihrer Mitgliederver-sammlung vom 27. April 2012 im Hotel Schützen ihre Kandidieren-den für die kommenden Grossratswahlen bestimmt. Nach einem kurzen Einführungsreferat ihres Grossrates Roland Agustoni wählte die Versammlung einstimmig und unter grossem Applaus alle zehn vorgeschlagenen Kandidierenden. Die GLP wird erstmals im Bezirk Rheinfelden zu diesen Wahlen antreten und zeigt sich dabei erfreut, dass sie dies gleich mit einer vollen Liste tun kann.

Dominik Pfoster, Peter Frick, Jon Forrer, Tanja Roth, Roland Agustoni, bisher, Béa Bieber, Brigitta Meier, Michael Derrer, Rolf Schöpfer, Max Emmenegger

Übertritt von Gemeinderat Peter Frick zur Grünliberalen Partei (GLP)

Die GLP Rheinfelden zeigt sich hoch erfreut über den erneuten Zuwachs aus einer Exekutive. Mit Peter Frick, Vizepräsident der Gemeinde Zeiningen, dürfen wir einen kompetenten und erfahrenen Politiker in unseren Reihen willkommen heissen. Wir sind überzeugt, dass Peter Frick unsere grünliberale Grundhaltung und Vorstellungen nun auch in der Gemeinde Zeiningen einbringen wird. Die GLP ist auch stolz, dass er sich seiner Wohnbevölkerung als diesbezügliche Ansprechperson zur Verfügung stellt.

tadträtin Béa Bieber neu in der GLP- Stadtpartei

Die Grünliberale Stadt-Partei Rheinfelden freut sich über den Entscheid von Frau Stadträtin Béa Bieber, dass sie sich künftig gemeinsam mit unserer Ortspartei für zukunftsgerichtete und tragbare politische Lösungen einsetzten wird. Mit Béa Bieber gewinnt die GLP eine kompetente und erfahrene Politikerin, welche sich immer zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger einsetzt, engagiert und sachlich ihre Dossiers vertritt.
Roland Agustoni, Präsident der GLP- Rheinfelden.

Stellungnahme von Béa Bieber zum Übertritt zur Grünliberalen Partei (GLP).
Geschätzte Rheinfelderinnen und Rheinfelder. Seit 14 Jahren bin ich nun Stadträtin in Rheinfelden, drei Mal stieg ich schon für die entsprechenden Wiederwahlen parteiunabhängig in den Ring. Ich habe mich in dieser Zeit meistens recht wohl gefühlt als unabhängige "Einzelkämpferin". Auch wenn mir Unabhängigkeit sehr wichtig ist, vermisste ich doch ab und zu den Gedankenaustausch unter Gleichgesinnten. Mit der Gründung der neuen Ortspartei der Grünliberalen (GLP) hat sich dies nun geändert. Mit ihrer Sachpolitik und Ausrichtung kann ich mich identifizieren und bin trotzdem in der Lage, meine Eigenständigkeit liberal weiterzuleben.
Nach reiflicher Überlegung bin ich deshalb nach 10 Jahren Parteiunabhängigkeit der GLP der Stadt Rheinfelden beigetreten. Ich bin überzeugt, damit meine Haltung in den verschiedensten politischen Fragen noch klarer zum Ausdruck  zu bringen.  Gestärkt und abgestützt werde ich mein Stadtrats-Amt und meine politischen Engagements auch weiterhin mit Freude ausüben.
Ich werde weiterhin, nun auch gemeinsam im Umfeld  meiner neuen politischen Heimat Sachpolitik betreiben und meine persönlichen Standpunkte vertreten.
Béa Bieber, GLP- Stadträtin

Nein zu diesem Projekt Kaiserstrasse und Ja zum Referendum

Die Grünliberale Ortspartei (GLP) hat schon mit ihrem Rückweisungsantrag anlässlich der letzten Gemeindeversammlung auf ihre Bedenken betreffend der geplanten  Sanierung und Neugestaltung der Kaiserstrasse hingewiesen. Nach dem Zustandekommen des entsprechenden Referendums, welches von mehr als 1`200 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger unterzeichnet wurde, fühlen wir uns in unserer Haltung darin bestärkt. Dass wir mit unserer Meinung, dass dieses Projekt den verkehrlichen- und vorab sicherheitstechnischen Ansprüchen nicht genügt, als einzige Ortspartei dastehen, stört uns dabei wenig. Auch wenn sich die etablierten Parteien, FDP, SVP, CVP und SP beinahe vorbehaltlos hinter dieses Projekt stellen, so bleiben für uns vier strittige Problempunkte bestehen. 1. Es ist für die GLP nicht nachvollziehbar, weshalb die Rampen beim Ochsen ersatzlos entfernt werden soll. Dienen sie doch den Seh- und Gehbehinderten und älteren Menschen als sichere Querung. 2. Dass Busse künftig nicht mehr in geschützten Haltebuchten anhalten sollen ist für uns unerklärlich. Haltebuchten verhindern Rückstaus und machen das queren der Strasse nach dem wegfahren der Busse für Passagiere sicherer, da die Sichtweite für alle Verkehrsteilnehmende zunimmt. 3. Nach dem verlassen des Coop- Kreisel Richtung Augarten, können Autos wieder auf Tempo 50 erhöhen. Diese Geschwindigkeit haben sie auf der Höhe des Schulhauses „Schützenmatt“ erreicht. Dabei wird den Schülerinnen und Schülern suggeriert, dass sie auf dem neuen Mittelstreifen sicheren Zwischenhalt finden. Dort befinden sie sich jedoch auf einem Mehrzweckstreifen, der auch von Autos und LKW befahren werden kann und teilweise auch muss. Diesen Zustand finden wir mehr als nur gefährlich. 4. Die verkehrlichen- und vorab sicherheitstechnischen Voraussetzung werden unseres Erachtens durch den Minikreisel beim COOP nicht erfüllt. Bedingt durch den zu kleinen Radius sind die vier Ein- und Ausfahrten in den Kreisel viel zu nahe beieinander. Dies führt zu unübersichtlichem Stopp and Go bei den Ein- und Ausfahrten. Die Standorte der zwei sich unmittelbar vor und nach dem Kreisel befindlichen Fussgängerstreifen erachtet die GLP als gefährlich, da die Aufmerksamkeit der Automobilisten mit den Situationen rund um und im Kreisel schon angespannt genug ist. Das sicher queren der Fussgänger ist für uns jedoch zentral. Auch müssen sich die Velos die enge Kreiselfahrbahn mit Bussen, Lastwagen und Autos teilen, was wir als gefährlich betrachten. Zudem kommt eine Studie der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) zum Schluss, dass bei Kreisel mit einem Aussendurchmesser kleiner als 24m die Zahl der Unfälle zugenommen habe. Der geplante Minikreisel weist lediglich einen Durchmesser von 22m auf!  Dies sind alles Gründe, welche die GLP veranlasst sie zu bitten, diesem Referendum zum Durchbruch zu verhelfen. Denn nur mit einer Annahme des Referendums tragen sie dazu bei, dass neue, bessere und vorab sichere Lösungen realisiert werden können.
Roland Agustoni, Grossrat und Präsident der GLP- Ortspartei Rheinfelden.  

Michael Derrer, eine fachlich ausgewiesene Persönlichkeit für die Ersatzwahl des Bezirksschulrats

Die glp- Bezirkspartei Rheinfelden freut sich, dass sie mit Michael Derrer, geb. 1967 und wohnhaft in Rheinfelden, eine fachlich ausgewiesene Persönlichkeit für die Ersatzwahl in den Bezirksschulrat vorschlagen kann.
Nach seinem Lizenziat in Politologie, Soziologie und Geschichte an der Universität Lausanne war er als Sekundarlehrer und Stellvertreter an div. Gymnasien tätig. Er hat auch das Höhere Lehramt erworben.
Auf Anstellungen in der Bundesverwaltung und an der Universität Fribourg folgten berufliche Auslandsaufenthalte in Südosteuropa und in Russland.
2004 erwarb er den Masterabschluss in Wirtschaft und Verwaltungswissenschaft an der Universität in Genf.
Heute ist Michael Derrer Unternehmensberater und Coach für interkulturelle Projekte sowie Dozent an zwei Fachhochschulen. Wir Grünliberalen sind überzeugt, dass dieses Sach- und Fachwissen für den Schulrat des Bezirks mehr als nur von Vorteil ist und empfehlen ihnen deshalb Michael Derrer für die Ersatzwahlen vom 11. März 2012.

Referendum gegen das Projekt zur Neugestaltung der Kaiserstrasse zustandegekommen

Die Grünliberale Ortspartei Rheinfelden beglückwünscht Verena Dörflinger für das erfolgreich zustandegekommene Referendum gegen das Projekt zur Neugestaltung der Kaiserstrasse und dankt allen Personen, die sich an der Unterschriftensammlung beteiligt haben.
Die Tatsache, dass die notwendige Anzahl Unterschriften in so kurzer Zeit gesammelt werden konnte, zeigt, dass ein grosser Teil der Bevölkerung die an der Gemeindeversammlung geäusserten Befürchtungen teilt und die von der Grünliberalen Partei gestellten Anträge mitträgt.
Das von den Behörden vorgestellte Projekt weist gravierende Schwachstellen

Die GLP der Stadt Rheinfelden sagt Ja zur Steuersenkung und Nein zum Kreisel COOP

Die Grünliberalen haben an ihrer Parteiversammlung die Traktanden der kommenden Einwohnergemeindeversammlung eingehend besprochen. Frau Stadträtin Béa Bieber informierte die Anwesenden und gab sach- und fachkompetent Auskunft auf alle unsere Fragen. Beim Steuerfuss war man sich einig, dass aufgrund der soliden finanziellen Lage und den vorhandenen Reserven, eine Senkung auf 100% durchaus angebracht ist. Wichtig bei unserem Entscheid ist die Tatsache, dass mit einer Reduktion keine Qualitäts- und Leistungseinschränkung einhergehen. Weitergehende Entlastungen werden durch die GLP aufgrund der wirtschaftlich unklaren Entwicklung und der möglichen weiteren Verschiebungen von Leistungen des Bundes auf die Kantone und von diesen auf die Gemeinden, abgelehnt. Beim Investitionskredit für die Sanierung und Neugestaltung der Kaiserstrasse besteht bei den Grünliberalen eine Differenz zum Stadtrat. Grossrat und Parteipräsident, Roland Agustoni nahm aus seiner Sicht zu dieser Vorlage Stellung. Wir anerkennen zwar die Stossrichtung, diesen Strassenabschnitt zu beruhigen und begrüssen dabei auch die angestrebte Lösung bei der Post. Auch die Verkehrsentlastung durch einen Kreisel beim Knoten Ochsen erachten wir, auch wegen seines genügend grossen Radius von 28m, als sinnvoll. Hingegen haben wir Mühe mit der Verkehrskonzeption durch den Minikreisel beim COOP

Parolen der GLP- Bezirkspartei Rheinfelden zu den kantonalen Abstimmung und Wahlempfehlung (vom 27.11.2011)

Die Grünliberale Bezirkspartei Rheinfelden lehnt Wahlquoren für die Grossratswahlen entschieden ab. Wir finden es bedenklich, dass die bürgerlichen (Noch)Grossparteien FDP, CVP und die SVP zur Sicherung ihrer Mandate willkürlich Wahlquoren bei Grossratswahlen einführen wollen. Sie nehmen damit ganz bewusst in Kauf, dass die Parteienlandschaft geschmälert wird und Wählerstimmen unberücksichtigt bleiben. Das ist für uns klarer Demokratieabbau, welchen wir so nicht hinnehmen wollen. Deshalb sagen wir klar NEIN zur Änderung des Grossratswahlgesetzes.
-  Das Hundegesetz stellt eine gute und moderne rechtliche Basis dar, insbesondere für den Umgang mit gefährlichen Hunden und deren Besitzer. Das Gesetz definiert die Pflichten und Verantwortlichkeiten klar, ohne zu grundsätzlichen Verboten greifen zu müssen. Deshalb stimmen wir JA zum Hundegesetz.
- Das Gesetz zur Zusammenlegung von Amts- und Rechnungsjahren ist eine sinnvolle formale Angleichung, welche gewisse Prozesse vereinfachen kann. Daher sagen wir dazu JA

NEIN zum Quorum, von Grossrat Roland Agustoni

Am 27.11.2011 stimmen wir erneut über das Grossratswahlgesetz ab. Neu soll nun mit einem Quorum im Grossratswahlgesetz eine künstliche Hürde eingeführt werden. Eine Partei soll dabei nach den Vorstellungen der SVP / FDP und CVP, einen Wähleranteil von 3Prozent im ganzen Kanton oder 5Prozent in einem Bezirk erreichen, um überhaupt im Grossen Rat einziehen zu können. Dabei würden Stimmen an Parteien, welche diese Hürde nicht erreichen, einfach verfallen. Gerade deshalb ist ein solches Quorum undemokratisch, weil nicht alle Wählerstimmen berücksichtigt werden. Dies ist ungerecht und stellt eine Verfälschung des Willens der Wählerinnen und Wählern dar.

Bezirk Rheinfelden als Hochburg der Grünliberalen

Bezirk Rheinfelden als Hochburg der Grünliberalen
In den Nationalratswahlen vom 23. Oktober 2011 hat die Grünliberale Partei im Bezirk Rheinfelden auf Anhieb fast 6% der Stimmen errungen. Nach Baden und Bremgarten handelt es sich dabei um das beste Resultat der Grünliberalen Partei im Kanton Aargau. Die Partei ist in unserem Bezirk zum ersten Mal zu einer Wahl angetreten. Der Erfolg ist umso bemerkenswerter, als keine aus dem Fricktal stammende Kandidaten zur Wahl standen. Als erster Aargauer Nationalrat der Grünliberalen Partei wird Grossrat Beat Flach aus Auenstein bei Brugg unseren Kanton künftig in Bern vertreten. Wir wün-schen Beat Flach viel Erfolg und danken den Wählerinnen und Wählern für ihre Unterstützung.

Herzliche Gratulation an Beat Flach

Die GLP- Bezirk und Stadt Rheinfelden gratuliert Beat Flach dem ersten Grünliberalen Nationalrat aus dem Kanton Aargau! Alles Gute und viel Freude bei der Arbeit in Bern

TANDAKTION DER GRÜNLIBERALEN RHEINFELDEN

Am Samstag den 24.10.2011 trafen sich Kandidierende der Nationalratsliste der GLP zusammen mit dem Bezirksvorstand Rheinfelden zur ersten Standaktion. Die Besucherinnen und Besucher machten dabei rege vom gegenseitigen kennenlernen Gebrauch. Unter den Gästen befanden sich; Ruth Jo Scheier, Daniel Schambron, Beat Flach, Jean-Pierre Leutwyler und Peter Schumacher, welcher sich auch als Ständeratskandidaten zur Verfügung stellt. Gestärkt durch die vielen positiven Rückmeldungen und Zustimmung wird sich die GLP- Bezirk Rheinfelden weiterhin als Zukunfts- und an der Sache orientierte Partei in unserer Region einbringen.

Stellungnahme der GLP- Rheinfelden zum Strukturplan Bahnhof vom 20. Juni 2011

Mitwirkungsverfahren Strukturplan Bahnhof

Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte,

ich nehme Bezug betreffend oben erwähnten Angelegenheit und bedanke mich im Namen unserer GLP – Ortspartei für die Möglichkeit der Stellungnahme.
Die GLP- Rheinfelden diskutierte an ihrer ersten Mitgliederversammlung im Restaurant Rössli in Rheinfelden, den Strukturplan Bahnhof vom 22. Juni 2011.
Anbei die stichwortartigen Bemerkungen;

Die GLP begrüsst die Stossrichtung des Gemeinderates zur dringend nötigen Aufwertung des Bahnhofareals.

Auch den künftigen baulichen Entwicklungsvorschlägen, Wohnen im Park / Arealüberbauung in einer Arbeitszone mit publikumsorientierten Nutzungen, stehen wir positiv gegenüber. 

Wir sind erfreut dass die Anzahl der P+R Plätze erhöht wird. Dies ist eine alte Forderung von mir und wir sind froh, dass nun mit der vorliegenden Planung dieser Rechnung getragen wird.

Erste Mitgliederversammlung der GLP- Ortspartei vom 15. Juni 2011

Die GLP- Rheinfelden diskutierte an ihrer ersten Mitgliederversammlung im Restaurant Rössli in Rheinfelden, den Strukturplan Bahnhof und die Traktanden zur Gemeindeversammlung vom 22. Juni 2011.
Die GLP begrüsst die Stossrichtung des Gemeinderates zur dringend nötigen Aufwertung des Bahnhofareals. Auch sind wir erfreut dass die Anzahl der P+R Plätze erhöht wird. Auch die Ausweitung des Angebots für Veloabstellplätze begrüssen wir und hoffen, dass die Velostation nach dem Vorbild von Liestal, mit der Möglichkeit zur Ausführung von kleineren Reparaturen, wie Lämpchenwechsel etc. und zum „betanken“ von Elektrovelos ausgerüstet wird. Wir wünschen uns für die Fussgängerinnen und Fussgänger einen besseren, auch für gehbehinderte, rollstuhlfahrende oder auf den „Rollator“ angewiesenen, kinderwagentauglichen begehbareren Weg zum Kapuzienerberg. Mit grossem Erstaunen nahmen wir, anlässlich der diesbezüglichen Informationsveranstaltung Kenntnis davon, dass die Verkehrskommission nicht in diese Planungen miteinbezogen wurde und die Verkehrsberechnungen lediglich auf Annahmen beruhen. Gerade beim Verkehr ist die GLP der Meinung, dass hier noch sehr viele Fragen auf konkreten Antworten warten. Die an der Informationsveranstaltung gemachte Aussage des GLP- Präsidenten Roland Agustoni, dass sich auf der Kaiserstrasse, zwischen den beiden Kreiseln

Leserbrief von GLP – Grossrat Roland Agustoni, zur Abstimmung vom 15. Mai 2011 betreffend NEIN zur Umfahrung von Mellingen.

Es ist unbestritten, dass das Städtchen Mellingen eine Verkehrsentlastung braucht. Dennoch muss diese vorliegende Umfahrungsvorlage am kommenden 15. Mai 2011 abgelehnt werden. Im  Projekt überzeugt insbesondere der Abschnitt 2 nicht. Aufgrund der Verknüpfung der Kernumfahrung (Abschnitt 1) durch den Grossen Rat, mit dem ökologisch und verkehrstechnisch bedenklichen Abschnitt 2, ist dabei leider eine differenzierte Stimmabgabe nicht möglich. Aufgrund der unterschiedlichen Bewertung der beiden Abschnitte verlangte ich in der Beratung im Grossen Rat, dass diese zwei Abschnitte getrennt behandelt werden, was leider abgelehnt wurde. Dies ist nicht nur sachlogisch nicht nachvollziehbar sondern auch aus demokratischer Sicht fragwürdig. Zum Abschnitt 1; Auch wenn hier die neue Reussbrücke die Sperr- und Wasserzone des Reussuferschutzdekrets verletzt und eigentlich in diesen Zonen bauliche Anlagen grundsätzlich untersagt sind und auch wenn das Projekt den Waldrand beeinträchtigt sowie das Natur- und Naherholungsgebiet Ägelmoos teilweise gestört wird, sage ich JA zu diesem Bauabschnitt. Dies jedoch verbunden mit der Auflage

Wird das Fricktal ab 2030 zum Güterzugskorridor degradiert?

Ohne Wisenbergtunnel und ohne weitere Infrastrukturausbauten wird die Bözberglinie den prognostizierten zusätzlichen Güterverkehr ab 2030 nicht mehr bewältigen können. Es muss befürchtet werden, dass dadurch eine Verdrängung des regionalen Personenverkehrs im Fricktal stattfindet.

Seit der Inbetriebnahme der Bözberglinie (1875) stiegen die Zugskompositionen kontinuierlich an. Allein im September 2010 durchfuhren beispielsweise rekordverdächtige 2800 Güterzüge das Fricktal! Auch wenn die Verkehrsplaner gegenüber früheren Prognosen von einem „zurück gestutzten Verkehrswachstum bis 2030“ ausgehen, wird bis dann immer noch mit einem Wachstum von 75% im Personen- und 70% im Güterverkehr gerechnet. Diese Entwicklung wird nicht ohne Folgen für die Bözberglinie, vorab für die S- Bahn, im Fricktal bleiben. Dazu kommt, dass aufgrund einer Verordnung des Europaparlaments, die Deutsche Bahn künftig auf drei Korridoren dafür sorgen soll, dass der Güterverkehr Vorrang hat. Von diesem Entscheid sind wir in der Schweiz, mit dem „Gütereinfallstor“ Basel und das Fricktal mit der Zu- und Abfahrtstrecke Bözberg direkt betroffen, denn einer dieser geplanten Korridore mit Güterverkehrvorrang ist die Strecke Rotterdam – Duisburg – Genua. Dieser Entscheid, wie auch die fehlende Infrastruktur, zum Beispiel zu kleines Tunnelprofil

1. GLP- Mitgliederversammlung des Bezirk Rheinfelden mit Nationalratskandidaten

Am Abend vom Montag, 7. März 2011, fand im Restaurant Rössli in Rheinfelden die erste Mitgliederversammlung der GLP des Bezirks Rheinfelden statt. Der Präsident und Grossrat Roland Agustoni durfte neben einer grossen Zahl von Mitgliedern auch einige Nationalratskandidierende begrüssen. Vizepräsident Dominik Pfoster zeigte in einem Rückblick die bisherigen Aktivitäten auf und stellte auch die kommenden Anlässe, wie etwa den 2. Polit – Talk vom 2. April 2011 im Restaurant Rössli, vor. Vorstandsmitglied Rolf Schöpfer zeigte die bezirkseigene Homepage und durch das Budget 2011 führte Kassier Max Emmenegger. Im zweiten Teil der Versammlung stellte Brigitta Meier die anwesenden Kandidierenden der GLP für die Nationalratswahlen vor. Peter Schumacher, Ruth Scheier, Daniel Schambron, Dominik Peter, Markus Lang, Beat Flach, Sarah Carter und Marco Arni erhielten Gelegenheit ihre Motivation und ihre Beweggründe für ihre Kandidatur den anwesenden Mitgliedern zu erklären. Wir sind Stolz den Stimmenden eine solch gute Kandidatenliste präsentieren zu dürfen und sind überzeugt, dass wir das angestrebte Ziel, ein Nationalratsmandat, erreichen. Aufgrund der steigenden Mitgliederzahl, vorab in Rheinfelden, beschloss die Versammlung in der Stadt Rheinfelden eine eigenständige Ortspartei zu gründen. Der Vorstand freut sich, dass sich bereits genügend Personen für eine entsprechende Gründung zur Verfügung stellen.

Roland Agustoni zum Campuskauf

Die Fachhochschule Nordwestschweiz braucht neuen Platz in Brugg-Windisch. Mit dem Campus- Neubau-Projekt kann dort guter und zweckmässiger Schulraum der Fachhoch-schule zur Verfügung gestellt werden. Aus finanzieller Sicht lohnt sich der Kauf des Raumes gegenüber einer Mietlö-sung nachweislich. Die Kosteneinsparungen gehen in die Millionen – pro Jahr! Es ist daher auch nicht verwunderlich, dass sich hierzu im Grossen Rat alle Parteien (wurde mit 117:2 Stimmen angenommen)

Die Grünliberale Bezirkspartei Rheinfelden unterstützt die Volksinitiative „Schutz vor Waffengewalt.“

Die Grünliberale Bezirkspartei Rheinfelden unterstützt die Volksinitiative „Schutz vor Waffengewalt.“ Der Waffenmissbrauch ist eine traurige Tatsache, die Augen davor zu verschliessen, wäre aufgrund der zu vielen Opfer völlig unangebracht.

Zur aktuellen Richtplananpassung in Möhlin, aus Grünliberaler Sicht

Als grossrätliches Mitglied der Vorberatenden Kommission Umwelt, Bau,
Verkehr, Energie und Raumplanung bin ich natürlich enttäuscht, dass der
Grosse Rat dem Antrag seiner Kommission nicht gefolgt ist und die
vorgeschlagene moderate Auszonung „Eselacher“ nicht mitgetragen hat.
Da diese Richtplanänderung eben auch Auswirkungen auf unsere Region
haben wird und die Problematik mit dem Umgang von Fruchtfolgeflächen
uns allen nicht gleichgültig sein kann, erlaube ich mir im Namen der GLPBezirk
Rheinfelden folgende Bemerkungen;
Möhlin ist ein Standort mit grossem Entwicklungspotential. Nicht nur die
Nähe zur Autobahn und grossem Bahnhof, sondern auch die grosszügig
angelegten Industriezonen, das wohnen im Grünen und das freundliche
vom „Möhlinjet“ begünstigte Klima, machen Möhlin als Wohn- und
Arbeitsort attraktiv. Nun gilt es, dies nicht nur zu erhalten, sondern auch
so weiter zu entwickeln, dass weiteres Wachstum möglich wird. Diesem
berechtigten Wunsch und Bedürfnis stehen auch wir von der GLP nicht
grundsätzlich im Wege. Die Frage stellt sich aber wie und auch wo soll
man diese zukünftige Besiedlung planerisch festlegen. Und da haben wir
eine andere Meinung. Fakt ist, Möhlin ist umgegeben von lauter
Fruchtfolgefläche. Eine Baulandeinzonung geht also auch immer einher
mit dem logischen Verlust solcher Fruchtfolgeflächen. Aufgrund des
zunehmenden Verlustes von Landwirtschaftsland, hat der Bundesrat 1992
den Sachplan Fruchtfolgefläche erlassen. In diesem verpflichtet er den
Kanton Aargau insgesamt 40`000 ha. Fruchtfolgeflächen dauernd zu
sicher. Das Prinzip der Nachhaltigkeit verpflichtet uns also, den
kommenden Generationen intakte Ressourcen zu hinterlassen. Die nackten
Zahlen sprechen hier jedoch eine andere Sprache. In den letzten 70 Jahren
hat der Grad der Landschaftszerschneidung um 88% und der Grad der
Landschaftszersiedelung gar um 155% zugenommen. Im Artikel 75 der
Bundesverfassung wird zudem der haushälterische Umgang mit dem
Boden festgeschrieben. Vor diesem Hintergrund, geschätzte Leserin und
Leser, ist die Einzonung in Möhlin, im freien Feld beim Gebiet „Eselacher“
sicherlich überhaupt nicht angebracht. Daher unterstützten wir den
Kommissionsantrag dieses Gebiet nicht einzuzonen. Die GLP ist auch der
Ansicht, dass sich auch das Gebiet „Leigrube“ beim abwägen und
gewichten zwischen Bauland und Fruchtfolgefläche, eigentlich nicht zur
Einzonung aufdrängt. Im Sinne eines politischen Kompromisses
verzichteten wir aber auf den in der Kommission gestellten erneuten
Antrag zu deren Auszonung. Diese Fläche würde jedoch zu einem späteren
Zeitpunkt besser zum Gebiet „Breiti“ geschlagen. Diese bereits heute dicht
bebaute Siedlung „Breiti“ zeichnet sich nämlich durch die unmittelbare
Nähe zum Bahnhof mit S-Bahn- Halt und einer möglichen weiteren
Erschliessung Richtung Gemeinde Rheinfelden aus. Hier liegt das
eigentliche Entwicklungspotential von Möhlin. Mit einem gemeinsamen
künftigen Sachplan zwischen Möhlin und Rheinfelden kann hier die
räumliche Entwicklung bis hin zur Neuen Kantonsstrasse erarbeitet
werden. Das so entstehende gemeinsame Gebiet kann damit direkt und
ohne durch die Wohngebiete führend, an die NK 495 angeschlossen
werden. Die Grundlagen dazu sind mit dem Paragrafen 12a im Baugesetz
gegeben. So würde Raumplanung auch zur Raumentwicklung und so
würde Wachstum konzentriert und auf die verkehrliche Situation,
Langsamverkehr direkt am Bahnhof und Motorfahrzeuge direkt auf die
NK495 abgestimmt. Es kann und darf nicht mehr angehen, dass eine
Gemeinde ihre Bauzonenplanung nur auf seinen eigenen Gemeindebann
beschränkt. Gerade bei der Bauzonenplanung von Möhlin muss dem mehr
Rechnung getragen werden und umsichtiger und sorgfältiger geplant
werden. Der Grundsatz im §13 Baugesetz zwingt die Gemeinden nämlich
dazu, ihre Nutzungsplanungen regional abzustimmen. Das ist in Möhlin
noch nicht der Fall und sollte sich künftig ändern. Nur bei einer vernetzten
regionalen Lösung können wir den Verlust von Fruchtfolgeflächen hier
noch akzeptieren. Wir sind überzeugt, dass auch ohne das Gebiet
„Eselacher“ in Möhlin genügend Wachstumsmöglichkeiten verbleiben.
Diese moderate Baulandauszonung deckt sich im übrigen auch mit den
Ergebnissen der am 27. und 28. April in Möhlin durchgeführten
„Zukunftskonferenz“ wo sich von rund 150 teilnehmenden Personen 104
für Natur und Umgebung, für moderates Wachstum und gar 61 für eine
Baubremse ausgesprochen haben. Die Natur hat seinen Wert heute und
auch morgen. Wenn landwirtschaftliche Anbauflächen durch Bauland
abgelöst werden, bleiben diese für immer verloren. Diese Entwicklungen
werden uns unsere Enkel einmal vorhalten. Was zudem die angestrebte
Bevölkerungsentwicklung von zusätzlich 2000 Personen betrifft, denken
wir auch an die zusätzlichen Belastungen der Infrastruktur und des
Verkehrs, welcher in Möhlin jetzt schon an seine Grenzen kommt. Dass die
zustimmende REPLA der verkehrlichen Situation, mit einer geschätzten
Zunahme von rund 1000 PW bei seiner Beurteilung nicht Rechnung trägt
und auch keinerlei Überlegungen zur regionalen Planung anstellt, ist
störend. Das Strassendorf Möhlin wird mit dieser Verkehrszunahme nicht
attraktiver und Fussgänger und Velofahrende werden in dem knappen
Strassenraum weiter eingeengt. Eine Entwicklung um jeden Preis ist keine
gute Entwicklung. Dieser geplante Landverkauf von Möhlin lässt späteren
Generationen ab 2020 keine raumplanerischen Lenkungsmöglichkeiten
mehr offen. Die GLP – Bezirk Rheinfelden hofft nun auf einen weisen
Entscheid der Gemeindeversammlung.
Im Namen der GLP- Bezirkspartei; Roland Agustoni, Grossrat, Rheinfelden

Medienmitteilung zur Gründungsversammlung

Am vergangenen Montagabend fand in Anwesenheit von
Nationalrat und schweizerischen Parteipräsidenten,
Martin Bäumle die Gründungsversammlung der
Grünliberalen Bezirkspartei Rheinfelden statt.

Nach der Begrüssung und einem kurzen Eingangsreferat von GLP- Grossrat Roland Agustoni,
Rheinfelden führte GLP- Grossrat Felix Jenni, als Co- Präsident der kantonalen Partei durch
den spannenden Abend. Völlig überrascht wurden die Organisationsverantwortlichen ob dem
regen Zuspruch aus der interessierten Bevölkerung. Dies sei „ein gutes Zeichen und mache
Mut für die weitere Entwicklung dieser Bezirkspartei“ meinte Rolf Schöpfer,
Vorstandsmitglied der neuen Partei.
Auch das Referat von Nationalrat Martin Bäumle stiess auf reges Interesse. Er zeigte auf, dass
eine 2000Watt- Gesellschaft durchaus möglich und machbar ist. Der grünliberale Weg dazu,
unter Einbezug der Wirtschaft, sei keine Utopie und könne und müsse nun angegangen
werden.
Unter grossem Applaus wurde der neue GLP- Bezirksvorstand gewählt. Er setzt sich wie folgt
zusammen; Präsident, Grossrat Roland Agustoni aus Rheinfelden, Vize- Präsident, Dominik
Pfoster von Möhlin, sowie Brigitta Meier und Rolf Schöpfer aus Rheinfelden.
„Wir werden uns zu allen wichtigen Problemstellungen in unserer Region äussern und uns
auch aktiv an deren Lösungen beteiligen. Da wir keine ideologischen Scheuklappen tragen
sind wir zur Zusammenarbeit mit allen Parteien bereit, welche lösungsorientierte Politik
betreiben“, erklärte der neu gewählte Präsident Roland Agustoni.
Beim, von der kantonalen Partei spendierten Apéro, wurde noch lange und rege diskutiert und
man konnte die Aufbruchstimmung förmlich spüren. „Mit dieser Grünliberalen-
Bezirksparteigründung wird endlich das klassische Links, Mitte und Rechts- Denken
aufgebrochen“ meinte eine Teilnehmerin und bekam für diese Analyse von den
Gründungsmitgliedern eine einhellige Zustimmung.

Die GLP begrüsst den Entscheid des Regierungsrates

Zur Gründung der GLP Rheinfelden

Das einstmals junge GLP- Kind, ist seit der Gründung der Bezirkspartei kräftig gewachsen und wie man heute sieht, bereits zeugungsfähig geworden. Wir sind Stolz auf diese Entwicklung und sind auch überzeugt, dass auch dieses junge Rheinfelder GLP- Kind seinen aufrechten Weg gehen wird. Wir werden uns als neue politische Kraft in unserem Städtchen engagieren. Was heisst das nun konkret. Wir wollen uns auf allen Ebenen einbringen, sei dies bei der Stadtentwicklung, den Finanzfragen, der Bildung, im Gesundheits- und Sozialbereich, bei Jugend- und Altersfragen bis hin zu grenzüberschreitenden Themen. Dabei scheuen wir die Diskussion mit anderen Parteien nicht.